Berlin : Teures Barnim-Wasser

Kartellbehörden ermitteln gegen Zweckverband: Verdacht auf überhöhte Preise in Ahrensfelde/Eiche.

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Potsdam - Wegen des Verdachts überhöhter Preise ermittelt die Landeskartellbehörde Brandenburg gegen den Wasser- und Abwasserzweckverband Ahrensfelde/Eiche (WAZV) im Landkreis Barnim. Der Missbrauchsverdacht habe sich nach umfangreichen Ermittlungen erhärtet, teilte das brandenburgische Wirtschaftsministerium mit. Nicht nur seien die Trinkwasserpreise des Zweckverbands erheblich höher als die herangezogener Vergleichunternehmen, hieß es. Auch seien trotz gestiegener Kundenzahlen die Entgelte nicht gesenkt worden.

Nach Angaben des Wirtschaftsministeriums hatten die Wettbewerbshüter im Mai den Zweckverband ultimativ abgemahnt und eine Senkungsverfügung angedroht. Daraufhin habe der WAZV seine Rechnungslegung verändert und statt Entgelt nun Gebühren erhoben. Damit sind der Landeskartellbehörde vorerst die Hände gebunden. Zwar dürfen die Wettbewerbshüter kommunale Versorger, die Gebühren erheben, kontrollieren, ob sie aber auch niedrigere Kosten für die Anschließer durchsetzen können, ist rechtlich strittig.

Im Vergleich zum benachbarten Wasserverband Strausberg/Erkner betrage der Preisunterschied mehr als einen Euro pro Quadratmeter Grundstücksfläche. Bei einem Einfamilienhaushalt könnte dies einen Unterschied von mehr als 150 Euro netto jährlich ausmachen, hieß es. Man werde jetzt prüfen, welche Handlungsoptionen zur Verfügung stünden.

Der stellvertretende Verbandsvorsitzende des WAZV, Andreas Herrling, wies den Vorwurf des Missbrauchs am Mittwoch zurück. „Das klingt ja wie Mordverdacht“, sagte Herrling. „Wir haben der Kartellbehörde alle Unterlagen übergeben. Allerdings sind wir der Ansicht, dass wir ausschließlich dem Innenministerium und der Kommunalaufsicht des Landkreises unterstehen.“ Der Landeskartellbehörde wirft Herrling seinerseits Unfairness vor. Gleichzeitig gab er aber zu, dass sein Unternehmen vergleichsweise teuer ist: „Andere haben schon deutlich niedrigere Preise.“

Jedoch ziehe die Behörde bei ihrer Beurteilung eine beliebige Zahl an Unternehmen zum Vergleich heran, ohne besondere finanzielle Belastungen durch größere Investitionen zu berücksichtigen. In den vergangenen zehn Jahren habe die WAZV jährlich bis zu 300 000 Euro in die Trinkwasserleitungen investiert. Diese stammten nicht nur überwiegend aus den 1950er, 60er und 70er Jahren, sondern seien auch auf nur rund 5000 Einwohner ausgelegt gewesen. Heute versorge die WAZV etwa 13 000 Haushalte. Ein solcher Einwohnerzuwachs sei nicht mit niedrigeren, sondern höheren Ausgaben verbunden, sagte der Manager. „Weil mittlerweile alle notwendigen Investitionen abgeschlossen sind, kann man damit rechnen, dass die Gebühren zum 1. Januar sinken“, kündigte er aber an. Das Niveau wie in Strausberg/Erkner sei jedoch nicht machbar. Matthias Matern

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