Berlin: Umkämpfte Führungsjobs in der SPD Diskussion um Chefs von Fraktion und Parlament

Frank Zimmermann tritt an. Der Jurist und Abgeordnete will im November für das Amt des SPD-Fraktionsvorsitzenden kandidieren, bestätigte er dem Tagesspiegel. Allerdings nur unter der Voraussetzung, dass der langjährige Fraktionschef Michael Müller in den Senat wechselt. In diesem Fall wird es wohl zu einer Kampfkandidatur um Müllers Nachfolge zwischen zwei SPD-Linken kommen. Denn auch der Spandauer Kreischef Raed Saleh hat sein Interesse am Vorsitz der Regierungsfraktion öffentlich verkündet.

Die besseren Chancen, in der Abgeordnetenhausfraktion der SPD eine Mehrheit zu finden, hat nach Einschätzung des linken Parteiflügels Zimmermann, der seit zehn Jahren im Parlament sitzt und der sich nach dem Bruch der CDU/SPD-Koalition 2001 einen Namen als Vorsitzender des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Berliner Bankenskandal machte. Der gebürtige Kieler hätte längst Führungspositionen in Partei und Fraktion, jedenfalls in zweiter Reihe, einnehmen können, wenn er weniger zurückhaltend und harmoniebedürftig wäre, heißt es. Zimmermanns Motto, das er Aristoteles entlehnt: „Wer richtig erkennen will, muss zuvor richtig gezweifelt haben“. In den neunziger Jahren tauchte er als Pressereferent der Finanzverwaltung, dann als Sprecher des SPD-Landesverbandes zum ersten Mal tiefer in die Landespolitik ein.

Eine andere Kampfkandidatur wird es am Dienstag nächster Woche in der SPD-Fraktion geben. Da bewerben sich die bisherige Finanz-Staatssekretärin Iris Spranger und der Ex-Hauptausschussvorsitzende Ralf Wieland um das Amt des Parlamentspräsidenten. Spranger wird von der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF), dem Frauen-Netzwerk „Branitzer Kreis“ und der pragmatischen SPD-Rechten („Berliner Mitte“) einstimmig unterstützt. „Nach zehn Jahren Walter Momper kann nicht schon wieder ein Mann aus dem Westen Parlamentspräsident werden“, wirbt die aus Marzahn-Hellersdorf stammende Spranger für ihre Kandidatur. za