Gekürzte S-Bahngelder: Einbehaltene S-Bahn-Millionen helfen bei Bauvorhaben

Die einbehaltenen Millionenzuschüsse des Landes für die Berliner S-Bahn ermöglichen nachhaltige Verbesserungen im Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV). Wie Verkehrssenatorin Ingeborg Junge-Reyer (SPD) am Donnerstag sagte, werden mit dem Geld Bauvorhaben bei Bus, Tram und U-Bahn „angepackt, die in den kommenden Jahren sonst nicht hätten realisiert werden können“. Erste Effekte seien bereits jetzt spürbar.

Für 2010 will das Land nach bisherigen Schätzungen insgesamt 45 Millionen Euro einbehalten. Bislang sind es 21 Millionen Euro. Für die Jahre 2008 und 2009 betragen die Kürzungen zusammen 42 Millionen Euro. Zu den zusätzlich realisierten Bauvorhaben zählen den Angaben zufolge neue Aufzüge in U-Bahnhöfen. Auch die Erneuerung der U-Bahnen selbst werde aus den Kürzungen finanziert. Weiterhin würden Bus- und Straßenbahnhaltestellen behindertengerecht ausgebaut sowie die Werkstätten der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) instand gesetzt.

Junge-Reyer betonte, dass auch die S-Bahn von dem umgeleiteten Mitteln profitiere. Neben dem Ausbau des Blindenleitsystems auf zahlreichen S-Bahnhöfen würden am S-Bahnhof Alexanderplatz und am S-Bahnhof Charlottenburg englischsprachige Wegweiser angebracht. Am neuen Ostkreuz wird ein Bahnsteig komplett statt nur teilweise überdacht.

Die Berliner S-Bahn bietet seit anderthalb Jahren nur einen eingeschränkten Betrieb an. Züge verkehren unregelmäßig und mit verringertem Platzangebot. Das Land ist laut Verkehrsvertrag berechtigt, bei nicht vertragsgemäß erbrachter Leistungen und mangelhafter Qualität die jährlich garantierten Zuschüsse anteilig zu kürzen. Während die Berliner S-Bahn der Deutschen Bahn AG gehört, sind die BVG ein rein kommunales Unternehmen. (dapd)