Berlin: Verwirrung um Islamisten-Demo

Kommenden Sonnabend wird es wieder laut in der Stadt: Elf Demonstrationen sind angemeldet, darunter eine vom DGB gegen Sozialabbau und eine zum „Al Quds-Tag“, an dem Islamisten weltweit gegen Israel demonstrieren. Fast wären es zwölf Demos geworden, aber eine von zwei Al-Quds-Demos ist inzwischen wieder abgesagt, was Verwirrung stiftete.

Zum „Internationalen Al-Quds-Tag“ hatte erstmals 1979 Ajatollah Khomeini aufgerufen. In Berlin gibt es diese Demos seit 1995. Jahrelang zogen einige hundert radikale Schiiten und Anhänger der iranischen Führung über den Ku’damm, forderten „Tod den Juden“ und „Israel muss zerstört werden“, nur skandierten sie die Parolen meist auf Arabisch, und niemand regte sich auf.

Seit 2003 gibt es ein Bündnis von Privatpersonen und politischen Gruppen, darunter die Amadeu-Antonio-Stiftung, das Gegenkundgebungen organisiert. Die Innenverwaltung schickt nun Beamte zur Demo, die Arabisch verstehen und erteilt Auflagen. Diesmal sind Fahnen der Schiiten-Miliz Hisbollah und Sympathiebekundungen für Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah verboten. Die Auflagen wurden im Sommer erteilt, nachdem auf Demonstrationen gegen den Libanon-Krieg antisemitische Parolen laut wurden. Dieses Jahr wurden zunächst zwei Al-Quds-Demos angemeldet, auf dem Ku’damm und in Kreuzberg. Kenner der Islamisten-Szene vermuteten bereits eine Spaltung. Bei der Polizei heißt es, die Kreuzberger Demo sei wieder abgesagt. Aber ganz sicher ist man sich wohl nicht. „Zwei Polizisten sind schon dagewesen“, erzählt Anetta Kahane von der Amadeu-Antonio-Stiftung. „Sie wollten wissen, ob wir wissen, wo denn nun demonstriert wird.“ loy

Das „Bündnis gegen den Al Quds-Tag“ plant um 12 Uhr eine Kundgebung an der Kantstraße/ Ecke Schlüterstraße. Info: www.gegen-al-quds-tag.de

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