Vom Strand in die Wahlkabine: Berlin wählt am 18. September 2016

Die Berliner wählen am 18. September das neue Abgeordnetenhaus. Das hat der Senat jetzt beschlossen. Das bedeutet, dass ein gewichtiger Teil des Wahlkampfs in die Berliner Sommerferien fällt, die am 4. September enden. Oder anders gesagt: Für den ganz heißen Wahlkampf haben die Parteien nur zwei Wochen Zeit. Am 8. September findet dann noch eine letzte Sitzung des Abgeordnetenhauses statt, in der es sicher nicht mehr um die Sache geht, sondern um die Frage, wer gewinnt die Wahlen? Die Oppositionsfraktionen hatten besonderen Wert darauf gelegt, dass nach der langen Sommerpause sich das Berliner Parlament nicht sang- und klanglos aus der fünfjährigen Legislaturperiode verabschiedet.

Für die Auswahl des Termins gibt die Berliner Verfassung den Rahmen vor. „Die Neuwahl findet frühestens 56 und spätestens 59 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode des Abgeordnetenhauses statt“, steht in Artikel 54. Demnach wäre der früheste Wahltermin der 26. Juni 2016 gewesen. Eine Wahl schon vor den Sommerferien, das wollte aber niemand. In der Ferienzeit natürlich auch nicht, das würde die Wahlbeteiligung in den Keller drücken. Der 11. September fiele noch in die parlamentarische Sommerpause. Zwei Wochen später ist Berlin-Marathon, das große Spektakel bindet so viele ehrenamtliche Kräfte, das der Senat befürchtete, dass ihm die Wahlhelfer ausgehen.

Also der 18. September. Mit dem Termin sind alle Parteien soweit zufrieden. Ernsthaften Streit um den richtigen Wahltag hatte es in Berlin zuletzt 2001 gegeben. Nach dem Bruch der damaligen CDU/SPD-Koalition und der damit verbundenen vorzeitigen Auflösung des Abgeordnetenhauses handelte es sich aber um eine Ausnahmesituation. SPD, Linke und Grüne wollten damals im September wählen, die CDU erst Ende Oktober, kurz vor den Herbstferien. Weil die Stimmen der Union gebraucht wurden, um das Parlament aufzulösen, lenkten die anderen Parteien schließlich ein.

Seit der Wende sind die Wahlen in Berlin immer weiter nach vorn gerutscht. 1990 wurde noch im Dezember gewählt, dann gab es drei Wahlen im Oktober. 2006 und 2011 öffneten die Wahllokale jeweils Mitte September.