Berlin: Warten auf den Baubeginn - bis zur Entscheidung in Sachen Hochtief geht gar nichts

Still ruht der Rasen. Gestern sollten - nach dem letzten Saison-Spiel von Hertha BSC - die Arbeiten im Olympiastadion beginnen. Im Moment geht dort aber überhaupt nichts. Der Einspruch des Bauunternehmens Hochtief gegen die Finanzierung der Stadionarbeiten blockiert auch sämtliche vorbereitenden Arbeiten, sagte Petra Reetz in der Bauverwaltung gestern. Nicht einmal eine Baustelleneinrichtung ist möglich. Allerdings sieht Stadtentwicklungssenator Peter Strieder die Verzögerung offenbar mit Gelassenheit. Schlimmstenfalls werde es einen "sechsmonatigen Verzug" geben, sagte Reetz gestern zum Tagesspiegel, und das sei nicht von entscheidender Bedeutung.

Zur Gelassenheit des Senats tragen vermutlich genau die Gründe bei, die Hochtief bewogen haben, sich zu beschweren. Die Tatsache nämlich, dass die Stadionsanierung entgegen den ursprünglichen Plänen fast vollständig aus öffentlichen Mitteln bezahlt wird. Die Ausschreibungsbedingungen hatten noch eine erhebliche Beteiligung privater Investoren gefordert. Davon ist nach dem Senatsbeschluss über die Sanierung nicht mehr die Rede.

Sollte Hochtief mit seinem Einspruch bei der Vergabestelle des Landes Berlin oder beim Kammergericht durchkommen, würde der Senat "selbst bauen", wie Reetz sagt. 383 Millionen Mark kommen ohnehin vom Bund und aus Landesmitteln, der Rest aus einem Kredit, der aus der Stadionpacht abbezahlt werden soll.

Heute läuft bei der Vergabekammer der Termin für die Stellungnahmen der Beteiligten ab. Weist die Kammer den Einpruch von Hochtief zurück, kann das Unternehmen beim Kammergericht klagen.

pen