Berlin: Was ist die beste Oppositionsrolle? Grünen-Fraktion geht in Klausur

Die Stimmung in der Grünen-Fraktion ist gut: „Wir fühlen uns im Aufwind“, sagt Fraktionschef Wolfgang Wieland. Nach dem Gysi-Rücktritt sind die Umfragewerte für die Grünen in Berlin gestiegen. Die Partei käme bei Bundestagswahlen auf zwölf Prozent – im Juli waren es noch zehn. Wie sich die Fraktion nun nach dem Wechsel von PDS-Fraktionschef Harald Wolf in den Senat in der Opposition aufstellen will, wollen die Grünen-Parlamentarier ab Donnerstag auf einer dreitägigen Klausurtagung diskutieren. Die „eigenständige, grüne Linie“, sagt Wieland, soll beibehalten werden. Mal geht die Fraktion mit dem Senat konform, mal arbeitet sie mit den anderen Oppositionsparteien CDU und FDP zusammen.

Auf der Klausurtagung soll auch die im vergangenen Jahr gestoppte Metropolendiskussion über grüne Inhalte in Berlin wieder angestoßen werden. Einige Grünen-Politiker kritisieren, dass diese parteiinterne Auseinandersetzung schon viel früher hätte weitergeführt werden sollen – und nicht kurz vor der Bundestagswahl.

Die Grünen werden sich in ihrem Tagungsort im Schloss Criewen im Nationalpark Unteres Odertal auch mit der EU-Osterweiterung und den Auswirkungen auf Berlin und Brandenburg befassen. Darüber wollen sie mit polnischen Gästen diskutieren. Auf einer Radtour durch den deutsch-polnischen Nationalpark werden sich die Parlamentarier außerdem über die Umweltsituation und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit informieren. Sabine Beikler

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