Berlin : WASG marschiert alleine

Parteitag gegen gemeinsame Linkspartei mit PDS

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Die Berliner Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG) hat sich gegen eine Fusion mit der Linkspartei/PDS ausgesprochen. Mit 62 Ja-Stimmen bei 44 Nein-Stimmen und zehn Enthaltungen votierten die Delegierten eines Landesparteitages am Sonnabend für den Leitantrag des Landesvorstands um Parteichefin Lucy Redler, der die für Juni geplante bundesweite Fusion mit der Linkspartei/PDS nicht mittragen will.

Damit steht in Berlin die Gründung einer neuen linken Regionalpartei bevor. „Der Großteil will selbstständig weitermachen“, sagte WASG-Chefin Redler. Der Leitantrag sieht die Einberufung von zwei Kommissionen vor, die die Struktur einer neuen Organisation erarbeiten sollen. Der Landesvorstand plane zunächst die Gründung eines Vereins, aus dem später eine neue Partei hervorgehen soll. Thematisch wolle man sich vor allem mit der Privatisierung der Berliner Sparkasse befassen. „Die Sparkasse gehört in öffentliche Hände“, sagte ein Delegierter. Redler bezeichnete den Parteitag als Erfolg. Zuvor kamen allerdings auch die Kritiker des Berliner WASG- Landesvorstandes zu Wort: Sie befürchten ohne eine Vereinigung mit der Linkspartei/ PDS die politische Bedeutungslosigkeit.

Die Berliner WASG sitzt seit den Abgeordnetenhauswahlen vom September 2006 in sieben Bezirksverordnetenversammlungen und hat derzeit noch knapp 850 Mitglieder. Umstritten blieb gestern, ob die neu zu gründende Organisation Rechtsnachfolger der Berliner WASG werden kann. Nur dann hätte sie einen Anspruch auf die Wahlkampfkostenerstattung des Landes – immerhin mehrere zehntausend Euro. hah

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