Berlin: Weiter Streit wegen "kopflosen" Ausschusses

Im Dauerstreit um den Sessel des Ausschussvorsitzenden für Kultur, Bildung und Sport in der BVV Prenzlauer Berg gibt es erneut Aufregung. Auslöser ist die Einladung der PDS-Fraktion an die Ausschussmitglieder zur "1. Zusammenkunft der Arbeitsgemeinschaft Kultur und Bildung". Der CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Stenger erblickt darin "einen die Demokratie Hohn sprechenden Vorgang". Stenger wirft der PDS vor, sie sei nicht an einer geordneten Arbeit interessiert, sondern spiele rücksichtslos ihre Mehrheit aus.

Wie berichtet, kann der Ausschuss nicht zusammentreten, weil die Fraktionen der PDS und der Bündnisgrünen den von der CDU nominierten Karl Hennig ablehnen. Hennig hatte sich in den Augen der beiden Fraktionen für den Posten disqualifiziert, in dem er die Maikrawalle in Prenzlauer Berg als "Rote Kristallnacht" bezeichnete. Hennig fiel in zahlreichen Wahlgängen durch, doch die CDU nominierte bislang keinen Ersatzkandidaten.

brun