Berlin : Wowereit: Terminalbau ist schwierig

Hauptausschuss bespricht Flughafenfinanzierung

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit hat Berichte, dass sich der Bau des neuen Flughafenterminals in Schönefeld um über 400 Millionen Euro verteuern könnte, als „Spekulation“ bezeichnet. Er beteuerte gestern vor dem Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses: „Es hat oberste Priorität, den Kosten- und Zeitplan einzuhalten.“ Bisher seien für den Großflughafen BBI etwa 700 Millionen Euro an Aufträgen vergeben worden. Dies bewege sich im Rahmen des Businessplans, auf den sich die Gesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund geeinigt hatten.

Wowereit räumte lediglich ein, dass das laufende Vergabeverfahren schwierig sei. Zu Details wollte er sich nicht äußern, weil sonst Schadensersatzforderungen beteiligter Investoren drohten. Der Regierungschef und BBI-Aufsichtsratsvorsitzende bekräftigte auch, dass es „nicht zu jeder Bedingung“ einen Zuschlag an einen Generalunternehmer geben müsse. Die SPD-Abgeordnetenhausfraktion tendiert ebenfalls dazu, den Bau des Terminals notfalls erneut und dann kleinteilig auszuschreiben. In diesem Fall müsste allerdings das Personal der Flughafengesellschaft aufgestockt werden, um den Bau des komplizierten Projekts in kleinen Losen zu koordinieren.

Die Besprechung im Hauptausschuss ging auf einen Antrag der FDP-Fraktion zurück. Deren Finanzexperte Christoph Meyer begrüßte anschließend die Zusage Wowereits für einen Sachstandsbericht vor Verabschiedung des Haushalts 2008/09. Dringend klärungsbedürftig sei aber die Frage, ob sich der Bund an möglichen Kostensteigerungen beteiligen werde. Dazu gebe es widersprüchliche Aussagen. za

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