Berlin : Wurstbude am Mahnmal soll weg

Bezirksamt: Für den Ort nicht angemessen

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Kaum ist sie da, soll sie auch wieder weg. Die Wurstbude am HolocaustMahnmal ist in den Augen der Baustadträtin des Bezirksamts Mitte, Dorothee Dubrau (Grüne), für den besonderen Ort nicht angemessen. Deshalb hat sie am Mittwoch den so genannten Verunstaltungsparagrafen angewandt und dem Betreiber eine Beseitigungsanordnung mit Androhung einer Ersatzvornahme zustellen lassen. Das heißt im Klartext: Der Würstchengriller muss einpacken. Tut er das nicht, wird das Bezirksamt selbst zur Tat schreiten. Mahnmal-Besucher und die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas stören sich an der Wurstbude.

So entschlussfreudig wie Dubrau ist ihr Amtskollege, Wirtschaftsstadtrat Dirk Lamprecht (CDU), nicht. Er vertritt die Ansicht, die Bude stehe auf Privatgelände, und deshalb „komme ich rechtlich da nicht heran“. Die streitbare Stadträtin sieht das anders: „Die Wurstbude hätte eine Baugenehmigung gebraucht, und die hat sie nicht.“ Eine Genehmigung hätte es auch nicht gegeben, denn, so Dubrau: „Auf dem Gelände ist ein achtgeschossiges Haus mit Läden im Erdgeschoss vorgesehen.“ Dass es dafür keinen Investor gibt, stört die Stadträtin nicht. Eine Wurstbude sei mit den Intentionen des Bebauungsplans nicht kompatibel.

Gegen die Entscheidung des Bezirks kann der Betreiber klagen. Dieser Schritt hätte eine aufschiebende Wirkung. Bis zur Entscheidung dürfte der Betreiber weiter Würstchen verkaufen. oew

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