Berlin : www.bundestagswahl.de

Wählen per Internet – das ist noch immer Zukunftsmusik. Das Wahlgeheimnis ist eine der größten Hürden

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Einmal www.bundestagswahl.de eingeben, ein Klick für die Erststimme und noch einer für die Zweitstimme. Dann mit der Maus auf „Wählen“, und alles ist erledigt. Nie mehr ins Wahllokal, nie mehr Briefwahlunterlagen anfordern und alles rechtzeitig zur Post geben. Elektronische Signatur und Verschlüsselungs-Mechanismen, beispielsweise für Kreditkarten-Daten, sind weit gediehen. Warum also nicht ernsthaft über eine Internet-Wahl nachdenken? So würde das Stichtagsprinzip wieder festgeschrieben, das durch den hohen Briefwähler-Anteil praktisch aufgehoben ist.

Allerdings gibt es Probleme: Während Banken wissen müssen, wer irgendwelche Transaktionen anstößt, verbietet sich dies bei der Wahl. „Das Wahlgeheimnis ist eine der größten Schwierigkeiten“, sagt dann auch Geert Baasen, der sich im Statistischen Landesamt um die Internet-Wahl kümmert. Selbst wenn es heute sichere Verschlüsselungen gebe, könne man derzeit nicht sicherstellen, dass jemand später sagen kann, wer wie gewählt hat. Zudem muss mehrfaches Wählen unbedingt verhindert werden. Darum denkt Baasen, dass auch längerfristig „zwei Medien genutzt werden müssen“. Das eine gibt die Zugangsberechtigung (zum Beispiel einen Aktivierungscode per Telefon), im anderen Medium, vielleicht im Internet, wird abgestimmt. So kann jeder nur einmal wählen – und niemand erfährt, wie der einzelne denn nun abgestimmt hat.

Immerhin hat das Bundesinnenministerium eine eigene Arbeitsgruppe „Online-Wahlen“ gebildet, die am „vernetzten Wahllokal“ arbeitet, für Baasen eine „Vorstufe zur echten Internet-Wahl.“ Schon 2006 sollen alle Wahlberechtigten in jedes deutsche Wahllokal gehen können, dort einen Bildschirm mit dem Stimmzettel des heimischen Wahlkreises vorfinden und elektronisch abstimmen können. Auszählen von Hand, Prognosen und Hochrechnungen würden überflüssig.

Das vernetzte Wahllokal könnte sich Baasen als „Vorstufe zur echten Internet-Wahl“ vorstellen. Denn dass Wahlmaschinen funktionieren und auch Generationen übergreifend angenommen werden, hat sich 1998 in Köln gezeigt, wo in diesem Jahr flächendeckend an Geräten gewählt wird. Und im Landkreis Dahme-Spreewald lief die örtliche Personalratswahl jüngst als erste verbindliche Online-Wahl – allerdings mit beträchtlichem Aufwand, auch an Geräten. Aber andererseits ist der PC auch sehr schnell zur Quasi-Standardausstattung deutscher Haushalte geworden. Jörg-Peter Rau

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