Zwei Jahre warten auf eine Reaktion: Verkehrslenkung Berlin soll schneller werden

Sie bremst. Auch ihr eigenes Haus – die bei der Stadtentwicklungsverwaltung angesiedelte Verkehrslenkung Berlin (VLB). Sogar Radspuren könnten nicht wie gewünscht angelegt werden, weil die VLB nicht hinterher komme, klagte unlängst Staatssekretär Christian Gaebler. Aber auch Baufirmen, Leitungsbetriebe, die BVG und Autofahrer haben unter der schleppenden Arbeit der VLB zu leiden. Doch jetzt soll alles besser werden: Ab Mitte des Jahres werde auch die viel gescholtene Abteilung wie eine normale Behörde arbeiten, kündigte Gaebler am Mittwoch im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses an. Ziel sei es, Baustellenanträge innerhalb von vier bis sechs Wochen zu bearbeiten.

Erreichen will man dies durch mehr Personal und eine neue Organisation der Arbeitsabläufe. Erste Erfolge gebe es bereits. Der „Antragsstau“ habe sich um 17 Prozent verringert, sagte Gaebler. Absolute Zahlen konnte er aber nicht nennen.

Die Verkehrslenkung koordiniert und genehmigt unter anderem Baustellen und Ampelanlagen. Derzeit liegen Aufträge für Straßen- oder Leitungsarbeiten im Millionenwert auf Halde, weil die Anträge noch nicht bearbeitet worden sind. Zum Teil müsse man mehr als zwei Jahre auf eine Reaktion der VLB warten, klagen die Bauwirtschaft und Bezirksämter. So konnten unter anderem auf der stark befahrenen Yorckstraße zwischen Schöneberg und Kreuzberg geplante Sanierungsarbeiten an der Fahrbahn nicht ausgeführt werden, weil das Einverständnis der VLB fehlt. Die Folge: 2014 musste Tempo 10 eingeführt werden.

Es drohen Einschränkungen auf der Hauptmagistrale

Und mit weiteren ähnlichen Einschränkungen ist zu rechnen, wenn die VLB nicht schneller wird. Dann gebe es unter anderem bald auch Restriktionen auf der Hauptmagistrale B1/5, sagte der Pankower Baustadtrat Jens-Holger Kirchner (Grüne) unter Berufung auf seine Kollegen aus dem Bezirksamt Lichtenberg.

Die BVG wartet ebenfalls schon seit Jahren darauf, dass längst vereinbarte Vorrangschaltungen für Busse und Straßenbahnen an Ampelanlagen umgesetzt werden. Dadurch könnte der Verkehrsbetrieb erheblich sparen, weil er bei zügigem Vorankommen weniger Fahrer und Fahrzeuge einsetzen müsste, sagte Infrastrukturchef Ralf Baumann. Oft werden nicht einmal vorübergehend außer Betrieb genommene Vorrangschaltungen wieder aktiviert, auch wenn der Anlass für die Störung längst beseitigt ist.

Auch bei der BVG hätten Aufträge im Volumen von zwei Millionen Euro nicht ausgeführt werden können, weil es keine Baustellengenehmigungen gegeben habe, sagte Baumann im Ausschuss. Die BVG habe sogar zwei Mal bei der Straßenbahn geplanten Ersatzverkehr mit Bussen fahren müssen, obwohl gar nicht gebaut worden sei. Dienst- und Einsatzpläne hätten kurzfristig nicht mehr geändert werden können.