Öffentlich-rechtliche Reformen: Mehr Tempo, bitte!

Es vergeht kein Zeitungsinterview und keine Diskussionsveranstaltung, in der SWR-Intendant Kai Gniffke auch in seiner Funktion als Vorsitzender der ARD auf die Vielzahl der bereits eingeleiteten Reformen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hinweist.

In diese Kerbe schlug Gniffke in dieser Woche auch bei einer Expertenanhörung im Medienausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags. In den Sendern sei man sich sehr bewusst, wie drängend Reformen seien, sagte er und kündigte weitere Kooperationen der ARD-Sender an.

Julia Jäkel, Ex-Gruner+Jahr-Chefin und Vorsitzende des Zukunftsrates, bezweifelt genau das. Die Dramatik der Situation sei manchen Verantwortlichen der Öffentlich-Rechtlichen noch immer nicht bewusst. Das Angebot müsse deutlich digitaler und effizienter werden.

Veränderungen an der Oberfläche reichten im Wettstreit mit Mediengiganten wie Netflix oder Amazon nicht aus, dabei seien die öffentlich-rechtlichen Angebote für den Erhalt der Demokratie wichtiger denn je.

Finanzielle Sanktionen bei zu zögerlichen Reformen?

Roger de Weck, ehemals Generaldirektor der öffentlich-rechtlichen Schweizer Rundfunkgesellschaft SRF, hat der ARD auf der gleichen Veranstaltung enorme Ineffizienz vorgeworfen. Der Senderverbund habe keine Strategie, kein oberstes Entscheidungsgremium, keine einheitliche Technik und nicht einmal ein einheitliches Rechnungswesen.

Es müsse die Möglichkeit geben, Sendeanstalten finanziell zu sanktionieren, wenn sie ihren Auftrag nicht erfüllten. Was er nicht explizit sagte: Die anstehende Beitragserhöhung böte die passende Gelegenheit dazu.

Die Forderungen von de Weck passen zumindest teilweise zu einer weiteren Standard-Antwort von Kai Gniffke in Sachen Rundfunk-Reform: Der ARD-Chef wird nicht müde zu betonen, dass die Politik die Leitplanken für die Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio setzen muss. Die Politik sei es, die Aufträge an die Sender erteile oder sie nötigenfalls auch wieder zurückziehe.

Die Mitglieder des Zukunftsrats gehören nicht zu den Fundamental-Gegnern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Wenn also auch von dort der Ton immer rauer wird, muss für die Sender klar sein, dass es beim Reformtempo keine Geschwindigkeitsbegrenzungen gibt.

Vor allem, wenn sich bei den Zuschauern, Zuhörern und Nutzern der Öffentlich-Rechtlichen der Eindruck zementiert, dass der Reformzug zu langsam über die Strecke schleicht.