Kasernen, Schulen, Infrastruktur: Deutsche Brigade in Litauen soll bis 2027 voll einsatzfähig sein

Die Nato-Partner Deutschland und Litauen wollen bis 2027 eine vollständige Einsatzbereitschaft der neuen deutschen Kampfbrigade in der baltischen Republik erreicht haben.

Für eine robuste und kriegstüchtige Brigade solle umfangreiche Infrastruktur in Rudninkai nahe der Hauptstadt Vilnius sowie in Rukla bei Kaunas entstehen, vereinbarte Verteidigungsminister Boris Pistorius am Montag mit seinem Amtskollegen Arvydas Anusauskas. An den beiden Militärstandorten sollen Kasernen und Wohnunterkünfte nach deutschen Erfordernissen gebaut werden.

Die beiden Minister bekräftigen in ihrem in Vilnius unterzeichneten Fahrplan („Roadmap“) das Bekenntnis ihrer Staaten „einander und jeden Zentimeter des Bündnisgebietes jederzeit zu verteidigen und unsere Freiheit und Demokratie in Übereinstimmung mit Artikel 5 des Washingtoner Vertrags zu schützen“. Russland rücksichtsloser Angriffskrieg gegen die Ukraine habe die Sicherheitslage radikal verändert.

Pistorius spricht von „historischem Moment“

Pistorius bezeichnete die Unterzeichnung der Pläne als „historischen Moment“. Für beide Länder und ihn selbst markiere dies einen „Meilenstein“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Vilnius. Pistorius betonte, dass dies „Neuland für die Bundeswehr“ sei. „Noch nie zuvor hat die Bundeswehr, hat Deutschland außerhalb Deutschlands dauerhaft Truppen stationiert, mit einem festen Bestandteil von Soldatinnen und Soldaten“. In der Vergangenheit seien es „immer temporäre, rotierende Einsätze“ gewesen. „Das hier ist neu.“

Auch Anusauskas sprach von einer „historischen Entscheidung sowohl für Litauen als auch für Deutschland“, die das Verteidigungspotenzial bedeutend stärken werde. Auch werde diese langfristige Verpflichtung Deutschlands die Abschreckung und die kollektive Verteidigungsfähigkeit der Nato erhöhen. „Russlands aggressive Politik ist die größte Bedrohung für uns“, sagte der litauische Verteidigungsminister. „Wir müssen für alles bereit sein.“

Litauen wird für die Stationierung die notwendige militärische und zivile Infrastruktur für die Truppe und ihre Familien bereitstellen. „Wir werden gemeinsam dafür sorgen, dass sie Zugang zu Bildung, zu Gesundheits- und anderen Dienstleistungen in ihrer Muttersprache bekommen“, sagte Anusauskas.

Auch solle sichergestellt werden, dass sich die Angehörigen in den litauischen Arbeitsmarkt integrieren könnten. Er sei zuversichtlich, dass die deutschen Soldaten und ihre Familien schon bald zu einem „integralen Bestandteil unserer Gesellschaft werden“, sagte der litauische Minister.

5000 Bundeswehr-Soldaten sollen stationiert werden

Deutschland hat angeboten, rund 5000 Männer und Frauen der Bundeswehr in dem Land an der Nato-Ostflanke zu stationieren. Litauen grenzt an das mit Russland verbündete Belarus sowie an die russische Ostsee-Enklave Kaliningrad.

Zwischen beiden verläuft ein schmaler Landkorridor nach Westen - die sogenannte Suwalki-Lücke, um die es im Falle eines Angriffs zu Kämpfen kommen könnte. Deutschlands Truppenstationierung in dem Land ist für die Litauer eine gewünschte Rückversicherung der Beistandsverpflichtung.

Nach der formalen Aufstellung der neuen Brigade im Jahr 2025 sollen vor allem bis zum Jahr 2026 Material und Truppen aufwachsen. Dies wird in dem Papier als „Übergangsphase“ bezeichnet, in der die Brigade bereits aus Litauen geführt wird, während Teile noch in Deutschland zusammengeführt werden.

Deutschland will zwei Bundeswehr-Schulen und deutschsprachige Kitas bauen

Zwei Kampftruppenbataillone aus Bayern und Nordrhein-Westfalen sollen als Kern der neuen Brigade verlegt werden. Drittes Bataillon wird der multinationale Nato-Gefechtsverband (eFP battle group) in Litauen, der schon unter Führung Deutschlands in dem baltischen Staat ist und rotierendes Personal hat. Dazu kommen Logistiker, Sanitätssoldaten, Kommunikationsexperten und Verwaltungskräfte.

Die beiden Staaten verpflichten sich, Bedingungen zu schaffen, dass Bundeswehrangehörige ihre Familien mitbringen können. Die Soldaten sollen sich auf dem freien Wohnungsmarkt Quartier beschaffen können oder in neuen Wohnvierteln, die entwickelt werden sollen. „Um die Gesundheitsversorgung sicherzustellen, ist es wichtig, sich auf das litauische Gesundheitssystem zu verlassen“, heißt es in dem Dokument. Und: „Deutschland beabsichtigt, eine oder zwei Bundeswehr-Schulen sowie deutschsprachige Einrichtungen zur Kinderbetreuung aufzubauen.“

Mindestens bis zum Jahr 2025 werden sich Familien von Bundeswehrangehörigen aber „wahrscheinlich ausschließlich auf den zivilen Wohnungsmarkt, internationale Schulen und existierende, lokale und internationale Kinderbetreuung stützen müssen“. (dpa)