Kultur : Afghanistans Zukunft: Sie sind nicht einsatzbereit

Mariele Schulze Berndt

Die Resolution 1378 des UN-Sicherheitsrates über die Zukunft Afghanistans ist sehr offen formuliert, was Aktivitäten anderer Staaten im Lande angeht: Die Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen werden aufgefordert, die Sicherheit der Teile Afghanistans zu unterstützen, die nicht von den Taliban kontrolliert werden. Zivilbevölkerung, internationale Autoritäten, humanitäre Organisationen und die UN-Organisationen selbst brauchten Schutz, heißt es. Staaten, die Truppen nach Afghanistan schicken wollen, können dies tun. Von UN-Blauhelmen als Friedenstruppe ist keine Rede.

Die Vereinten Nationen fühlten sich überfordert, heißt es in Brüssel. Sie befürchteten offenbar, dass ihnen die Verantwortung für die Situation in Afghanistan zugeschoben werde. Das - vor allem materielle - Engagement der Mitgliedstaaten bleibe dann möglicherweise aus, heißt es in Nato-Kreisen. Die Nato ist ebenso wenig wie die Vereinten Nationen bereit, eine Einsatztruppe für Afghanistan aufzustellen, auch wenn das der Wunsch der USA sein sollte. Die Unwägbarkeiten seien zu groß.

In nationaler Verantwortung

Zwar drängen Großbritannien und osteuropäische Staaten auf mehr Engagement. Doch ein Mandat für eine Friedenstruppe fordert kein Mitgliedstaat. Wenn Washington, Paris, London, die Türkei, Italien und Deutschland Truppen stellen, geschieht dies allein in nationaler Verantwortung und auf der Grundlage nationaler Entscheidungen. Die Nato, das Verteidigungsbündnis dem alle diese Staaten angehören, wird nicht konsultiert, bestenfalls informiert.

Die Nato hat am Montag auch noch keine Entscheidung darüber getroffen, ob sie Hilfsorganisationen Flugzeuge für den Transport von Hilfsgütern zur Verfügung stellen wird. Die Frage sei noch nicht entscheidungsreif. Franzosen und Briten wollen sich zuerst vor Ort in Afghanistan ein Bild davon machen, ob solche Einsätze sinnvoll sind. Die Zurückhaltung, was das Engagement der Nato als ganzer angeht, ist gegenwärtig sehr groß.

Ein deutscher Sondergesandter?

Afghanistan falle weder in das nähere noch in das weitere Aktionsgebiet der Nato, erklärte gestern ein Nato-Diplomat. Auf Wunsch der USA sei der Bündnisfall beschlossen worden. Dann seien Awacs-Flugzeuge in die USA verlegt worden. Die ständige Kriegsflotte sei innerhalb des Nato-Gebietes in Bereitschaft versetzt worden. Damit seien die Verpflichtungen der Nato erfüllt.

Einen Nato-Einsatz unter UN-Dach wie im Kosovo werde es dort nicht geben. Doch auch die Entsendung von Bodentruppen auf der Grundlage der UN-Resolution ist offenbar alles andere als konfliktfrei zu organisieren. Angesichts dessen könnte es tatsächlich hilfreich sein, wenn die Europäische Union den früheren stellvertretenden Nato-Generalsekretär Klaus-Peter Klaiber als EU-Beauftragten nach Kabul schickte. Der deutsche Diplomat ist gegenwärtig als Sonderbotschafter des Auswärtigen Amtes tätig. Er sollte eigentlich Anfang nächsten Jahres Botschafter in Australien werden. Er ist erfahren in der Koordination internationaler Angelegenheiten und geeignet, die Europäische Union in Verhandlungen mit anderen Akteuren in der Region zu vertreten.

Über die Notwendigkeit eines Beauftragten und die Person Klaibers haben sich dem Vernehmen nach die Botschafter der Mitgliedstaaten Ende der letzten Woche verständigt. Unklar sind offenbar Finanzierungsfragen und die Koordination mit der EU-Kommission und dem Hohen Beauftragten des Europäischen Rates für die Außenpolitik, Javier Solana.

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