Kultur: Börsenverein für Erhalt der Buchpreisbindung

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat am Donnerstag in Brüssel seine Stellungnahme zur Buchpreisbindung im deutsch-österreichischen Literaturhandel vorgelegt.Der Börsenverein spricht sich in dem mehr als 200 Seiten umfassenden Papier gemeinsam mit dem Hauptverband des österreichischen Buchhandels für den Erhalt der Preisbindung aus.Die Stellungnahme wurde ausschließlich der Kommission vorgelegt, jedoch nicht veröffentlicht.

Börsenvereins-Vorsteher Gerhard Kurtze sagte, in dem Papier würden durch akribisch zusammengetragenes Zahlenmaterial und kulturpolitische Argumente die Beschwerdepunkte der EU-Kommission widerlegt.Wettbewerbskommissar Karel van Miert hatte Mitte Januar ein förmliches Verfahren gegen den deutsch-österreichischen Buchhandel eröffnet.Nach seiner Ansicht ist die grenzüberschreitende Preisbindung eine unzulässige Wettbewerbsbeschränkung nach europäischem Recht.

Der Börsenverein habe deutlich gemacht, daß die Buchpreisbindung die "verbraucherfreundlichste und kulturell fruchtbarste Lösung für einen flächendeckenden und leistungsfähigen Buchhandel" darstelle.Das 110 Jahre alte System beruht nicht auf einem Gesetz, sondern auf einer freiwilligen Absprache zwischen den rund 5 000 Buchhändlern und 2 000 Verlagen in Deutschland.Man habe nachweisen können, daß in Ländern, in denen die Preisbindung wegfiel, die Titelzahl zurückgegangen und die Preise gestiegen seien.

Eine Entscheidung der Brüsseler Behörde ist nicht vor dem Herbst zu erwarten.Sollte die Kommission gegen die Preisbindung entscheiden, will der Börsenverein vor den Europäischen Gerichtshof ziehen.