Kultur: Buch-Reimporte: Griefahn fordert Grundsatzurteil

Die Vorsitzende des Kulturausschusses des Bundestags, Monika Griefahn, hat im Streit um Buch-Reimporte ein Grundsatzurteil des Bundesgerichtshofs gefordert. Die Entscheidung des Berliner Landgerichts zum Lieferboykott des Aufbau-Verlags an Libro sei zwar ein "Etappensieg für das Kulturgut Buch", erklärte Griefahn am Mittwoch in Berlin. Es dürfe jedoch nicht sein, dass die noch anstehenden Gerichtsbeschlüsse zu den Reimporten der österreichischen Handelskette Libro dazu führten, dass ein deutscher Verlag nicht, ein anderer dagegen sehr wohl an Libro liefern müsse. "Wir haben im Bundestag eindeutig für den Erhalt der Buchpreisbindung in Deutschland und das Verbot von Reimporten votiert", sagte Griefahn. Libros Buchverkäufe im Internet seien eindeutig Reimporte und verstießen deshalb gegen das Ende Juni verabschiedete Gesetz. Das Berliner Urteil bestätige dies.