Kultur: Bündnis für Arbeit: Hört die Signale

Der Vorschlag kam von IG-Metall-Chef Klaus Zwickel. Seine Gewerkschaft werde sich mit Lohnerhöhungen in Höhe der Inflationsrate begnügen, wenn die Arbeitgeber im Jahr zuvor 100 000 neue Stellen schaffen, sagte er im November 1995. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) legte nach und bot an, Zwickels Vorschlag auf alle Branchen in Deutschland auszuweiten. Im folgenden Januar wird das Bündnis für Arbeit geboren. Ziel: Halbierung der Arbeitslosenzahlen bis zum Jahr 2000. Auch die Politik will ihren Teil zum Erfolg des neuen Bündnisses leisten. Zusage der CDU/CSU/FDP-Koalition: Steuern werden gesenkt, Sozialabgaben unter 40 Prozent gedrückt. Aber die Ernüchterung kommt schnell. Schon im April ist es mit der Gemeinsamkeit vorbei. Grund: Die Gewerkschaften werfen der Regierung Wortbruch vor, weil unter Helmut Kohl die gesetzliche Lohnfortzahlung für Kranke entgegen der Abmachung auf 80 Prozent gekürzt wird.

Zum Thema TED: Sind Lohnerhöhungen das richtige Konzept? Erst nach der Wahl von Gerhard Schröder zum Kanzler setzen sich Arbeitgeber, Gewerkschaften und Regierung im Dezember 1998 wieder an einen Tisch. In mehreren Arbeitsgruppen sollen Vorschläge erarbeitet werden, wie die Arbeitslosigkeit gesenkt werden kann. 1999 trifft sich das Bündnis dreimal. Die Wirtschaft gibt eine Lehrstellenzusage und versichert, Überstunden abbauen und das Angebot von Teilzeit- und Altersteilzeitarbeitsplätzen ausbauen zu wollen. Die Gewerkschaften stellen im Gegenzug eine verlässliche Tarifpolitik in Aussicht. Zudem werden Modellversuche für staatlich bezuschusste Niedriglöhne vereinbart.

Streit gibt es um die so genannte Rente mit 60 und eine langfristige Tarifpolitik. Aber im Januar 2000 kommt es nach einem Kompromissvorschlag von Schröder zum Durchbruch für einen vorzeitigen Ausstieg aus dem Berufsleben durch branchen- und betriebsspezifische Lösungen. Im Juli 2001 erklären Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt und DGB-Chef Dieter Schulte in einer gemeinsamen Erklärung, dass die Bündnis-Vereinbarungen "in wesentlichen Teilen" von den Tarifparteien umgesetzt worden seien, und verweisen auf 600 000 neu besetzte Arbeitsplätze im Jahr 2000. Kanzler Schröder lobt das Bündnis für Arbeit als "Reformmotor". Das gestrige Treffen sollte bereits im Herbst und dann vor Weihnachten stattfinden. Auf Druck der Gewerkschaften wurde es in den Januar hinein verschoben.

lha