Demokratie: Warum wählen?

Seit Jahren wächst der Anteil der Nichtwähler. Diese Tatsache wird von den Politikern offensiv und fordernd thematisiert. Es sei doch nicht zuviel verlangt, über das, was zur Wahl steht, auch abzustimmen. Demokratie braucht Beteiligung. Oder, wie es jüngst Peer Steinbrück bei Anne Will sagte: Kümmere dich um mich, sonst verlasse ich dich. Deine Demokratie.

Es ist verständlich, dass Politikern an einer hohen Wahlbeteiligung gelegen ist, weil dadurch ein Wahlergebnis (und damit auch Regierungshandeln) moralisch legitimiert wird. Diese Appelle, die den Nichtwählern ein schlechtes Gewissen bereiten sollen, da diese zu einer Art Totengräber der Demokratie geredet werden, verfangen nur bedingt. Denn dass sich in der geringen Wahlbeteiligung eine Politikverdrossenheit ausdrücke, gehört ebenfalls zu den Standardfloskeln in allen Wahlbeteiligungsdebatten – und Politikverdrossenheit entsteht auch dadurch, wie und durch wen sich Politik inszeniert. Generell scheint Nichtwählen immer mit einem Vorwurf verbunden zu sein: Die Politiker, aber auch viele engagierte Wähler werfen den Nichtwählern vor, sich nicht zu beteiligen und dadurch unser Gemeinwesen auszuhöhlen, während die Nichtwähler dem politischen Betrieb Leere und Verlogenheit vorwerfen.

Es ist erstaunlicherweise aber noch niemand auf den Gedanken gekommen, dem Nichtwählertum etwas Positives abzugewinnen. Nicht wählen zu gehen kann ja auch seine Ursache darin haben, dass ich als Wahlberechtigter glaube, dass es für meine Lebensrealität, meine materiellen und freiheitlichen Verhältnisse, mein Lebensglück und meine Geschicke nicht von Belang ist, wer an der Macht ist. Nicht zu wählen kann heißen: Keine der zur Wahl stehenden Optionen ängstigt mich, an keine binde ich mein Lebensglück. Nicht zu wählen bedeutet, sich nicht den politischen Verhältnissen unterworfen zu fühlen. Ich finde, das ist keine schlechte Situation. Es ist sogar ein erstrebenswerter Zustand. Nicht zu wählen bedeutet, Freiheit von der Politik auszudrücken. Das ist etwas sehr, sehr Kostbares.

Ich sage das gerade vor dem Hintergrund des zwanzigsten Mauerfall-Jubiläums. In der DDR erlaubte sich das Politische Übergriffe in allzu viele Lebensbereiche. Die Machthaber hatten nicht nur den Willen, sondern auch den dazu nötigen Staat, Geschicke zu lenken und zu leiten, Lebensentwürfe aufgehen oder scheitern zu lassen. Die Bürger der DDR waren Staatsbürger – unabhängig davon, ob sie ihrem Staat zustimmend oder ablehnend gegenüber standen. Das Politische wehte einem jedem als eisiger Hauch im Nacken. Erschwerend kam hinzu, daß sich die Verhältnisse nicht einfach abwählen ließen; deshalb waren die Wahlen in der DDR nichts, was die Bezeichnung Wahlen verdient hätte. Es gab nichts, wozwischen man wählen konnte; das deutlichste Bekenntnis bestand darin, nicht zur Wahl zu gehen. Die DDR-Ordnung wurde schließlich in einer Mischung aus Legitimationsentzug (Fluchtwelle/Demonstrationen) und Rücktritten in den – gottlob unblutigen – Zusammenbruch geführt. Die bürgerlichen Freiheiten kehrten in den Alltag zurück und mit ihnen das Wahlrecht, welches bei den ersten Wahlen, die diesen Namen auch verdienten, von 93,4 Prozent der wahlberechtigten Bevölkerung ausgeübt wurde. Niemals war bei freien Wahlen zu einem deutschen Parlament die Wahlbeteiligung höher.

Solange niemand auf die Idee kommt, Nichtwählern etwa für dreimaliges Nicht-Wählen das Wahlrecht zu entziehen, kann ich im steigenden Nichtwähleranteil keine Gefahr für die Demokratie erkennen. Das Wahlrecht bleibt ja bestehen, egal, wie niedrig die Wahlbeteiligung ist. Nichtwähler können sich jederzeit wieder in Wähler verwandeln, zum Beispiel, wenn Kandidaten auftauchen, die polarisieren.

Wahlen sind ein Höhepunkt im politischen Kalender und ein elektrisierendes Ereignis, weil sie alle Bürger zugleich ansprechen. Wenn sich allerdings immer weniger Menschen angesprochen fühlen (aktuell bleibt etwa jeder Vierte der Wahl fern), führen sich Wahlen irgendwann von selbst ad absurdum. Dann stellt sich die Frage, ob sich das, was landläufig „das Wählervotum“ genannt wird, nicht mit anderen Methoden ermitteln lässt.

Denn die Effizienz, der „Wahrheitsgehalt“ von Wahlen läßt ohnehin zu wünschen übrig. Als bei Helmut Kohl in den achtziger Jahren eine einsetzende Altersweitsichtigkeit seine Brille, die er wegen Kurzsichtigkeit trug, überflüssig machte, war er einige Male ohne Brille zu sehen. Seine Berater rieten ihm jedoch zur Brille: Da er mit ihr intellektueller wirke, brächte ihm das zwei bis drei Millionen Stimmen (rund fünf Prozent Wählerstimmen) ein. Fortan trug Helmut Kohl eine Brille mit Fensterglas. Was aber sind Wahlen wert, wenn 5 Prozent der Stimmen daran hängen, ob der Spitzenkandidat nun mit oder ohne Brille auftritt? - Ähnlich verhält es sich mit rechtsradikalen Parteien, die weder inhaltlich noch personell die Substanz haben, um in der Politik zu bestehen, aber mit ihren sattsam bekannten Plakat- oder Briefkastenzettel-Kampagnen erhebliche Wähleranteile mobilisieren können.

Wirklich gefährlich für die Demokratie ist eher die Dauerwahlkampfatmosphäre. Denn sie knebelt und lähmt die Politik. Nicht nur, weil im Hinblick auf Wahltermine vernünftige Entscheidungen ausgesetzt und statt dessen Wahlgeschenke gemacht werden. Der Wahlkampf ist aber nicht nur deshalb die fragwürdigste Phase einer Legislaturperiode, weil in ihm bestimmte systemimmanente Idiotien zutage treten, sondern auch, weil er Politiker in Wahlkämpfer verwandelt. Die müssen sich auf zugigen Marktplätzen und Straßenecken von jedem Dahergelaufenen eine unsortierte Meinung ins Gesicht werfen lassen. Müssen sich beim Stimmvieh auf Volksfesten einhaken und mit ihm schunkeln. Müssen um „Vertrauen“ buhlen und gleichzeitig aus taktischen Gründen für sich behalten, was sie wirklich denken. Wenn Politiker uns Bürger dann auch noch auffordern, zur Wahl zu gehen, dann kommen sie mir vor wie Sklaven, die den Stiefel lecken, der sie tritt. Politiker sind keine schlechten Menschen. Aber mal ehrlich: Wenn ich sie im Wahlkampf erlebe, verliere ich die Lust, auch nur einen von denen zu wählen.

Es gab in jenem Wendeherbst ’89 einen kurzen Moment, in dem die Zukunft des politischen Systems in der DDR völlig offen schien. Es waren die Wochen, in denen die SED bereits auf den absoluten Herrschaftsanspruch verzichtet hatte, der Weg in die schnelle Einheit jedoch noch nicht auf der Tagesordnung stand. Es waren die Wochen, in denen die Macht auf der Straße lag und sie nur aufgehoben werden musste, wie es hieß. Regiert wurde mangels einer legitimierten Regierung am Runden Tisch. Es war ein improvisiertes Regieren, ein von-der-Hand-in-den-Mund-Regieren.

Doch eines war den tonangebenden Bürgerrechtlern klar: „Das Parlament ist eine Einrichtung des neunzehnten Jahrhunderts.“ Die Diskussion darüber, wie eine zeitgenössische Demokratie aussehen könnte, fiel in sich zusammen, als klar war, daß es einen Beitritt nach Artikel 23 geben wird. Zugegeben: Die Reformdiskussion kreiste um Schlagworte wie „Bürgerbewegung statt Parteien“, „Basisdemokratie“ und „Volksabstimmung“. Macht war per se verdächtig. Es handelte sich gleichsam um Reflexe auf eine Diktatur, die einer Diktatur folgte. Insofern hatte die westdeutsche politische Klasse, die am politischen System der Bundesrepublik nichts verändern wollte, ein leichtes Spiel. Doch bereits 1992 wurde Politikverdrossenheit zum „Wort des Jahres“. Dass sich im Zuge der Einheit das stabile, aber Ermüdung und Politikverdrossenheit erzeugende politische System der Bundesrepublik nicht reformierte, erweist sich immer mehr als Versäumnis, als verpasste Chance.

Wer die westdeutsche Parteienlandschaft gleichsam mit der Muttermilch aufgesogen hat, wer sich dieses – zweifellos erfolgreiche – Land gar nicht anders vorstellen kann, wird jede Infragestellung von Parteiendemokratie und Parlamentarismus als demokratie- und verfassungsfeindliche Gedanken von vornherein verwerfen. Doch mit jeder Wahl beginnen auch die eingefleischten Partei- und Parlamentsgläubigen zu ahnen, dass es nötig ist, Demokratie neu zu denken. Wem das zu viel ist, der möge zumindest das gängige Bild vom Nichtwähler überprüfen.

Thomas Brussig („Helden wie wir“, „Am kürzeren Ende der Sonnenalle“, „Wie es leuchtet“) wurde 1965 geboren und lebt als Schriftsteller in Berlin. Zuletzt ist von ihm erschienen: „Schiedsrichter Fertig. Eine Litanei“.

Thomas Brussig