Kultur : Deutsch-Französisches Verhältnis: Einverstanden

Größe der EU-Kommission: Sowohl Deutschland als auch Frankreich werden beim EU-Gipfel kommende Woche in Nizza eine Verkleinerung des Brüsseler Gremiums verlangen. Die gemeinsame Linie: Effizienz ist wichtiger als die ständige Vertretung aller EU-Staaten in der Kommission.

Verstärkte Zusammenarbeit: Künftig sollen EU-Staaten, sofern sie das wünschen, in Einzelfragen stärker kooperieren können als die übrigen Mitglieder. Beim Euro funktioniert dieses Prinzip bereits. Deutschland und Frankreich wollen nun möglichst viele Politikfelder für die verstärkte Zusammenarbeit öffnen. Die gemeinsame Sorge der beiden: Auch bei einer Ausdehnung von Mehrheitsentscheidungen wird es bei zahlreichen Veto-Möglichkeiten einzelner Staaten bleiben - in der erweiterten EU würde die Gefahr der Selbstblockade drohen. ame

0 Kommentare

Neuester Kommentar