Die Ukraine und die Medien: Auf einmal wird Europas Zukunft im Osten entschieden

In Polen drehe sich der Wahlkampf zwei Wochen vor der Europawahl um die Ukraine, von Deutschland könne man das nicht sagen – das beobachtet Adam Krzeminski, der renommierte Deutschland-Erklärer der Wochenzeitung „Polytika“. Dabei seien sich Polens Parteien, „die sonst über alles streiten“, in einem einig, hebt Bartosz Wielinski, Außenpolitik-Chef der größten polnischen Tageszeitung „Gazeta Wyborcza“, hervor: Die Ukraine brauche eine klare EU-Perspektive, um sich zu stabilisieren. In Deutschland vermisst er beides: einen Konsens und die Entschiedenheit. Obwohl Wielinski viele Jahre Korrespondent in Berlin war und die Deutschen gut kennt, findet er es „erstaunlich, wie prorussisch viele Deutsche“ in der Krise argumentieren würden.

Seit zwei Jahrzehnten treffen sich deutsche und polnische Journalisten regelmäßig; aus den anfangs privat organisierten Runden unter dem ironischen Titel „Pod Stereotypami“ ist ein jährliches Großereignis der grenznahen Bundesländer und Wojewodschaften geworden: die Deutsch-Polnischen Medientage. In Potsdam stand jetzt die Berichterstattung über die Ukraine im Mittelpunkt. In beiden Ländern seien „die Medien auf die Entwicklung nicht vorbereitet“ gewesen. Sie hätten die Ukraine und auch Russland jahrelang vernachlässigt, analysiert Maria Przelomiec vom Polnischen Sender TVP. Washington, Brüssel und generell Westeuropa galten als wichtiger – „doch auf einmal sieht es so aus, als werde die Zukunft Europas im Osten entschieden“.

Zehn Jahre nach der Ost-Erweiterung der EU sind das Wissen übereinander und das Verständnis füreinander gewachsen. Nationale Unterschiede bleiben jedoch. In deutschen Medien dominiere eine falsche Deutung, warum Polen sich für eine unabhängige Ukraine einsetze, kritisiert Marcin Antosiewicz, Deutschland-Korrespondent des Senders TVP. Das liege nicht an „Angst vor Russland“. Für Polen sei die Ukraine „ein Praxistest, wie Europa es mit den propagierten Werten hält: Freiheit, Demokratie, Solidarität, Minderheitenschutz“.

Polnische Medien deuten die Entwicklung nahezu durchweg als eine von langer Hand vorbereitete Strategie Wladimir Putins, ein russisches Imperium (wieder) aufzubauen. Das sei „gefährlich“, der Westen müsse Putin stoppen. In deutschen Medien werde Russland meist als unumgängliche Ordnungsmacht gesehen, mit der man sich verständigen müsse. Das löse wiederum den Argwohn in Polen aus, beobachtet Gerhard Gnauck, Polen- und Ukraine-Korrespondent der „Welt“, dass „die Deutschen die kleineren Länder und ihre berechtigten Interessen nicht im gleichen Maß wahrnehmen, nach dem Motto: Die Großen reden nur mit den Großen."

Eine Rolle spiele auch die besondere deutsche „Friedenssehnsucht“, die (anders als in Polen) im Zweifel Vorrang vor der Freiheit habe. Solange der Protest auf dem Maidan friedlich war, lobten deutsche Medien die „Bürger, die in der Kälte für ihre Rechte eintreten“. Als es gewaltsam wurde, kippte die Stimmung in Deutschland, wurden Kriegsgefahr und rechte Gefahr beschworen. Die Erschossenen waren plötzlich nicht mehr Bürger, die für ihre Rechte eintreten, sondern Provokateure.

Die Neofaschisten der Ukraine haben im Land überhaupt keine Resonanz

Deutsche und polnische Journalisten machen freilich auch ähnliche Erfahrungen. Kaum ein Medium hatte vor dem Konflikt ständige Korrespondenten in Kiew, ganz zu schweigen von den politischen Zentren im Osten, Westen und Süden der Ukraine. So bleiben die enormen Differenzen zwischen den Regionen bis heute unterbelichtet; die Wahrnehmung reduziert sich auf ein stark vereinfachtes Schwarz-Weiß-Bild von einem angeblich zu Russland tendierenden Osten und einem nach Europa ausgerichteten Westen, beklagte der Ukrainer Juri Durkot. Wie deutsche Medien berichten, hängt nach seiner Beobachtung auch davon ab, welches Korrespondentenbüro für die Ukraine mit zuständig ist. Bei Zeitungen war das in der Regel Warschau („FAZ“, „Welt“) oder Prag („Neue Zürcher Zeitung“) oder Wien („SZ“); im Fernsehen eher Moskau. So sei die Berichterstattung im Printbereich oft Russland-kritischer als im Fernsehen.

Zu den gemeinsamen Erfahrungen gehört das Erstaunen über die Vehemenz und Durchschlagskraft russischer Propaganda. Viele deutsche Journalisten berichteten von offenkundig organisierten Kampagnen mit hunderten oder gar tausenden E-Mails nahezu identischen Inhalts, die die russische Sicht verbreiten. Keine andere Gesellschaft sei empfänglicher für die „Faschismus-Keule“ als die deutsche, sagt Gnauck. Polnische und deutsche Experten waren sich bis auf wenige Ausnahmen einig: Da werde die Wirklichkeit auf den Kopf gestellt. Zwar gebe es auch in der Ukraine Neofaschisten, sie hätten aber kaum Resonanz. In den Umfragen zur Präsidentschaftswahl kommen die rechtspopulistische „Swoboda“ und der rechtsradikale „Rechte Sektor“ zusammen auf zwei bis drei Prozent.

In Russland seien Zahl und Einfluss der Neofaschisten um ein Vielfaches größer. Massenaufmärsche gab es am 1. Mai in Russland, etwa in Petersburg. Das Holocaust-Mahnmal auf der Krim wurde nach deren Anschluss an Russland geschändet, nicht davor. Russlands Medien seien gefügige Werkzeuge dreister Propagandamethoden des Kreml.

Ein typisches Beispiel: Kürzlich deutete Itar-Tass eine friedliche Demonstration für die unabhängige Ukraine in Donezk, die vermummte Russen überfielen, um in eine angeblich antifaschistische Demonstration, die rechte Ukrainer angegriffen hätten. So blieb die ernste Frage: Was kann Europa tun, um der „Vergiftung“ der öffentlichen Meinung in Russland mit Informationen zu begegnen? Und um unabhängige Journalisten und Intellektuelle dort gegen den Druck zur Gleichschaltung zu unterstützen?