Dresdner Brückenstreit: Stadt bereitet neuen Bürgerentscheid vor
Die Dresdner Bürger können möglicherweise ein weiteres Mal über den Bau der umstrittenen Waldschlößchenbrücke abstimmen: Sie sollen entscheiden, ob sie für den Brückenbau auch die Aberkennung des Welterbe-Titels in Kauf nehmen.
Dresden - Falls die für den 12. November geplante Befragung der Bürger eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Stadtrat finde, sei die Anordnung des Regierungspräsidiums zur baldigen Umsetzung des Bürgerentscheids von 2005 hinfällig, sagte eine Sprecherin der Behörde.
Der Stadtrat hatte in der vergangenen Woche die Verwaltung damit beauftragt, einen neuen Bürgerentscheid vorzubereiten. Die Frage für das kommende Votum soll lauten: "Stimmen Sie dem Bau der Waldschlößchenbrücke auch für den Fall zu, dass das Dresdner Elbtal den Welterbestatus der Unesco verliert?"
Falls kein neuer Bürgerentscheid zustande komme, würde im Stadtrat über die Anordnung des Regierungspräsidiums zur Umsetzung des Bürgerentscheids von 2005 diskutiert. Der Stadtrat habe dann die Möglichkeit, Widerspruch beim Regierungspräsidium einzulegen, sagte der Sprecher der Stadt. Allerdings hätte das nur eine aufschiebende Wirkung. Die Behörde würde anschließend selbst über die Bauvergabe bestimmen. Der Stadtrat hätte dann nur noch die Option, vor das Verwaltungsgericht zu gehen.
Die geplante Brücke ist umstritten, weil die Unesco für den Fall des Baus der Stadt damit droht, dem Elbtal als Landschaft den Status des Weltkulturerbes abzuerkennen. (tso/ddp)
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