Kultur: Ein Land vor Gericht

Als der zweite Libanonkrieg im Juli dieses Jahres begann, kam in Israel der Verdacht auf, es handele sich um ein Ablenkungsmanöver. Denn der Staatspräsident befand sich gerade unter einer anderen Art von Beschuss: Ihm wurde sexuelle Belästigung einer jungen Angestellten vorgeworfen. Da der Kriegsschauplatz der israelischen Politik immer mehr die „Meile“ zwischen Polizeipräsidium und Gerichtssaal ist, konnte man die Verlagerung auf den klassischen Kriegsschauplatz tatsächlich als Ablenkung verstehen. Plötzlich waren Offiziere und nicht mehr Anwälte die Hauptdarsteller auf der politischen Bühne. Und als der Krieg nach einem Monat vorbei war, kehrte umgehend die Normalität zurück – erneut dominierten Untersuchungskommissionen und Gerichtsverfahren die öffentliche Szene.

Medienstars in Israel: Vor genau einem Jahr waren es die Ärzte, die aller Welt erklärten, wie ernst es um Ariel Scharon nach seinem ersten und seinem zweiten Schlaganfall stand. Doch auch im Fall Scharon schlug schnell wieder die Stunde der Anwälte, die mit den Ärzten abrechneten, weil diese den Ministerpräsidenten vermeintlich fahrlässig behandelt und somit den zweiten, verheerenden Schlaganfall mit verursacht hätten. Dass der neue Regierungschef Ehud Olmert kein General mehr ist, sondern Rechtsanwalt, passt also bestens zu den Zeichen der Zeit. Der uncharismatische Anwalt konnte als Nachfolger des im Koma liegenden Scharon die Wahlen gewinnen, eine neue Regierung bilden und seine Bereitschaft verkünden, Scharons Politik des geordneten Rückzugs aus den besetzten Gebieten fortzusetzen.

Dann stürzte Olmert das Land versehentlich in einen ziellosen Krieg, und seitdem kämpft seine frisch gebackene Regierung ums Überleben. Da Olmerts Koalitionspartnerin, die Arbeitspartei, suizidale Tendenzen hat, konnte sich die Koalition mit Hilfe der rechtsextremen Partei „Heimat Israel“ stabilisieren. Dass die Zusammenarbeit mit einer Partei, die die Palästinenser in den besetzten Gebieten ebenso loswerden will wie palästinensische und arabische Staatsbürger, für eher linksorientierte Politiker nicht ganz koscher ist, scheint den Mitgliedern der Arbeitspartei immer noch nicht klar zu sein. Vermutlich warten auch sie auf eine Entscheidung des Obersten Gerichts. Denn auch gegen den Vorsitzenden von „Heimat Israel“ und gegen Olmert ermittelt die Polizei.

Nach dem Krieg – auch das ein Ausdruck für die Rückkehr zur Normalität – entbrannte der Sexskandal um Präsident Mosche Katzav erneut. Denn die polizeilichen Untersuchungen und die Presserecherchen ergaben, dass Frau A., die gegen den Präsidenten Anzeige erstattet hatte, kein Einzelfall war. Peinliche Sache. Katzavs Heldentaten blieben auch im Ausland kein Geheimnis. „So aktiv, mit so vielen Frauen?“, wollte Vladimir Putin von Premier Olmert bei dessen Besuch in Moskau wissen.

Auch für Justizminister Ramon stand der Krieg im Zeichen eines Sexskandals. Im Vorzimmer des Sitzungssaals, in dem die Regierung über den Beginn des Krieges entschied, hatte Ramon sich die Zeit genommen, eine junge Soldatin leidenschaftlich zu küssen. Die Reaktion auch hier: eine Anzeige. Das Drama, das sich daraufhin im Gerichtssaal abspielte, wurde the best show in town. Wenn man bedenkt, dass gleich mehrere Politiker zurzeit wegen Untreue, Bestechlichkeit und anderer Delikte von der Polizei verhört werden oder vor Gericht aussagen müssen, lässt sich der hohe Stellenwert ermessen, den Gerichtsverhandlungen in der israelischen Politik haben. Und über die Politikverdrossenheit der Israelis wundert sich auch keiner mehr .

Die Kindergärtnerin der Nation, das Oberste Gericht, befasst sich auch mit anderen politisch relevanten Themen. Seit drei Jahren baut Israel seinen Anti-Terror-Schutzwall, vornehmlich auf palästinensischem Territorium. Immer wieder muss das Gericht entscheiden, ob die Landnahme oder andere Schäden für die Palästinenser sich, gemessen am Sicherheitsmehrwert, rechtfertigen lassen. Manche Korrekturen am Verlauf der Mauer wurden erzwungen, aber im Großen und Ganzen akzeptiert das Oberste Gericht die ultima ratio der Sicherheit und interveniert nur am Rande. Erst kürzlich haben die Richter auch über das Recht auf „gezielte Tötung“ von Terroristen geurteilt – es muss zwar mit äußerster Vorsicht angewandt werden, geht jedoch im Prinzip in Ordnung, Kollateralschäden einkalkuliert. Auch die liberalsten Richter tendieren am Ende dazu, mit einer nichtliberalen, die Menschenrechte verletzenden Politik zu kollaborieren.

Vor kurzem kam auch ich vor die höchste Instanz und konnte, bis mein Fall an die Reihe kam, einige Stunden lang die Dynamik der Gerichtsentscheidungen studieren. Ein Palästinenser aus Gaza hatte drei Jahre im Gefängnis gesessen, weil er geplant hatte, Molotowcocktails auf israelische Soldaten zu werfen. Er bestand nun auf seinem Recht, nach seiner Entlassung an der Universität Bir-Zeit – also in der Westbank – zu studieren. Die Erlaubnis hatte ihm die Militärverwaltung aus Sicherheitsgründen verweigert. Zwar zeigten sich die Richter von den Argumenten der im Saal anwesenden Geheimdienstleute unbeeindruckt, dennoch konnten und wollten sie nicht mehr tun, als dem Palästinenser eine gütliche Einigung mit dem Militär zu empfehlen.

Mein Gerichtsverfahren hatte mit der Frage zu tun, ob ein Historiker den Nationalsozialismus zum Vergleich heranziehen darf, ohne automatisch den Vorwurf der Gleichsetzung Nationalsozialismus /Israel und der üblen Nachrede auf sich zu ziehen. Auch darüber entscheiden in Israel Richter.

Besonders absurd ist der Fall des Zeitungsredakteurs, der in einer hitzigen TV-Diskussion einen jungen Rechtsradikalen als „Du kleiner Nazi“ beschimpft hatte. Das führte zu einem Verleumdungsprozess, in dem ich als Historiker ein Gutachten über die gefährliche Nähe der politischen Gruppe, der der junge Rechtsradikale angehörte, zur NS-Ideologie anfertigen sollte. Wie bei anderen heiklen Themen vermied das Gericht eine klare Entscheidung: Es sei nicht Aufgabe der Justiz, darüber zu befinden, ob eine bestimmte politische Tendenz in Israel nazistisch ist, denn prinzipiell dürfe man keinen Juden als Nazi beschimpfen. Ein origineller Schutzwall für israelische Rassisten. Den Prozess hat der Rechtsradikale gewonnen.

Da Israel keine Verfassung im eigentlichen Sinne hat, ist einerseits praktisch alles justiziabel. Gleichzeitig kann aber auch alles als illegitime Intervention der Justiz angefochten werden. Entscheidet das Oberste Gericht, dass das Gesetz, das den Palästinensern das Recht auf Entschädigung für Überfälle von israelischen Militärs abspricht, ungültig ist, startet die politische Rechte sofort einen Frontalangriff auf die Justiz. Und wenn ein Gericht homosexuelle Ehen erlaubt oder das Verbot einer Loveparade in Jerusalem aufhebt, setzen die Ultraorthodoxen zum ultimativen Kampf gegen die Justiz und den Staat an. All das geschah 2006 – zwischen Scharons Abschied von der Politik und dem verlorenen Krieg gegen die Hisbollah und Hamas.

Lässt man das Jahr Revue passieren, fällt ein weiterer Zusammenhang zwischen Krieg und Justiz ins Auge. Der Mann des Jahres heißt Arkadi Gaidamak. Der aus Russland stammende Multimillionär, der wegen dubioser Geschäfte international geahndet wird, ist der populärste Israeli schlechthin. Nicht nur, weil er im Sommer den Erstligisten FC Beitar Jerusalem übernahm. Sondern vor allem, weil er für jene Israelis, die während des Libanonkriegs aus dem Norden des Landes oder vor den Kassam-Raketen in der Nähe des Gazastreifens flohen, die Unterbringung in Ferienorten am Roten Meer organisierte und finanzierte.

Gaidamak gilt als populistische Antwort auf das Bröckeln des Wohlfahrtstaates. Mehr als der israelischen Regierung oder der Justiz traut man ihm zu, dass er die enorme Korruption im Umfeld des israelischen Fußballs beseitigt, die immer größere Kluft zwischen Arm und Reich verkleinert und die außenpolitische Gefährdung Israels zu verringern vermag. Gaidamak möchte eine neue Partei gründen. Neue Parteien haben Konjunktur – und gute Chancen bei Wahlen. So war das im Jahr 2006.

Der Autor lehrt Geschichte an der Hebrew University in Jerusalem.

Moshe Zimmermann