Essay zur Türkei nach dem Referendum : Europa endet nicht am Bosporus

Warum das Referendum in der Türkei trotz allem von einer vitalen Demokratie zeugt. Ein politischer Essay des Schriftsteller Deniz Utlu.

Deniz Utlu
Die Bosporus-Brücke als Sinnbild für die Verbindung zwischen Europa und Asien.
Die Bosporus-Brücke als Sinnbild für die Verbindung zwischen Europa und Asien.Foto: Eray/Fotolia

Vielen geht es leicht von der Zunge, dass die türkische Demokratie tot sei. Zu leicht. Die Metapher des Todes hilft nicht. Wenn jemand stirbt, trauern wir, ziehen uns zurück oder schwelgen in Erinnerungen. Wir sollten darüber nachdenken, was wir für eine offene demokratische Gesellschaft in der Türkei und in Europa tun können. Gerade jetzt.

Fast die Hälfte der Wahlberechtigten hat sich als resistent gegenüber einer manipulativen und gewaltvollen staatlichen Kampagne gezeigt. Bei ihnen handelt es sich um eine heterogene Gruppe mit säkularen, religiösen, türkischen, kurdischen, linken und konservativen Wählern. Auf sie können wir bauen für eine Vision, die der Rückkehr nationalistischer Bewegungen überall in Europa etwas entgegenhält – nicht zuletzt, weil sie den Pluralismus bereits vorleben, deren Möglichkeit diese Bewegungen bestreiten.

Eine Demokratie ist nicht nur ein politisches System, das vom Rechtsstaat flankiert wird, sondern eine Kultur, eine Bewegung der Mündigkeit, eine tiefgreifend identitätsbestimmende Entscheidung, kein Untertan mehr zu sein, sondern für sich selbst zu denken, für sich selbst zu entscheiden und das schwindelerregende Gefühl der Freiheit, also die Angst vor der großen Verantwortung, die jedem Einzelnen obliegt, nicht nur zu ertragen, sondern sie einzufordern.

Die Hälfte der Wählerschaft hat demokratisches Bewusstsein gezeigt

Dieses demokratische Bewusstsein hat die Hälfte der Wählerschaft, die bei dem grausamen Referendum an diesem Wochenende gegen die Verfassungsänderung gestimmt hat, zäh, ausdauernd und kompromisslos an den Tag gelegt: Die Regierung hat wichtige Oppositionsführer und Journalisten eingesperrt, die „Nein-Sager“ kriminalisiert und ihnen angekündigt, sie wie Terroristen zu behandeln. Sie hat die Bevölkerung nicht über den Inhalt der Verfassungsänderung aufgeklärt, sondern ihr vorgegaukelt, es gehe um eine Entscheidung zwischen Chaos und Stabilität. Dafür hat sie mit öffentlichen Geldern eine enorme Kampagne für ein „Ja“ zur Verfassungsänderung organisiert, das gesamte Land hat sie mit Bannern plakatiert und auf allen Sendern zu fast allen Sendeminutenfür die Verfassungsänderung geworben. Sie hat Angst und Schrecken verbreitet und kritische Stimmen unterdrückt.

Der Einsatz aller Staatsmacht hat nicht ausgereicht, um den Damm der demokratischen Kultur bei der Hälfte der türkeistämmigen Bevölkerung zu durchbrechen. Jeder zweite Wähler, jede zweite Wählerin hat dieser Propaganda, diesem Terror standgehalten. Kein anderes Beispiel ist mir bekannt, für einen solchen Beweis des Austritts aus der (nicht nur) selbst verschuldeten Unmündigkeit: Diese Menschen waren alleine, sie haben für sich gedacht, für sich entschieden und sie haben fast gewonnen. Wir sollten nicht über den Tod einer Demokratie sprechen, solange es diese Menschen gibt. Die Frage lautet: Wie kann Europa sie nicht alleine lassen, gerade jetzt, wo die wichtigste Einrichtung ihrer Kultur, das Türkiye Büyük Millet Meclisi, also das türkische Parlament, bombardiert worden ist. Erst mit Bomben am 15. Juli 2016, dann mit diesem Referendum am 16. April 2017.

Dafür ist es wichtig zu sehen, dass das Problem, vor dem wir stehen, nicht allein ein türkisches ist, sondern auch ein europäisches. Rechtsgerichtete und autoritäre Bewegungen bedrohen in fast allen Ländern die Vision einer offenen Gesellschaft. Das Referendum war nicht nur ein Hieb gegen die türkische Demokratie, es war ein Hieb gegen universelle Werte und das europäische Projekt.

Ein Europa, dass sie im Stich lässt, lässt sich selbst im Stich

Der große Teil der Wählerschaft, der seine Mündigkeit bewahrt hat, ist der Teil, der für die Demokratie einsteht und zwar unter den widrigsten Bedingungen. Das ist der Teil, der seit Jahrzehnten den Beitritt der Türkei in die EU befürwortet. Dieser Teil ist einer der europäischsten Bevölkerungsgruppen nicht nur in der Türkei, sondern in ganz Europa. Diese Menschen muss Europa jetzt umarmen. Hier ist die pluralistische, demokratische Kultur, die Europa braucht, um den autoritären Bewegungen etwas entgegenzuhalten. Ein Europa, dass sie im Stich lässt, lässt einen Teil von sich im Stich.

Für die Türkei gibt es keine andere Option als Europa, denn sie ist Teil des Europas der Vielfalt. Alle anderen Versuche in der Türkei sind Irrwege, die in einem Kollaps enden werden, ökonomisch, sozial, aber vor allem kulturell.

Anschließend wird man schmerzlich nach Hause zurückkehren müssen. Und dieses Zuhause der Türkei, die EU, kommt auch nicht ohne die Türkei und nicht ohne die türkeistämmigen und muslimischen Bevölkerungsgruppen in Europa aus. Diese sind ein integraler Bestandteil Europas, sie leben hier in der dritten, in manchen Ländern in der fünften oder sechsten Generation. Die Vorstellung von einem nur christlichen Europa, das sich als Abendland definiert, in dem es, wie der Kulturwissenschaftler Edward Said geschrieben hat, den Orient orientalisiert, kann es nicht mehr geben.

Europa muss sich eine Identität schaffen, die der pluralistischen Realität entspricht

Europa muss sich eine neue, eine inklusive Identität kreieren, die ihrer pluralistischen Realität entspricht. Dieses Selbstverständnis darf nicht mehr aus der Abgrenzung gegenüber einer imaginierten muslimischen Welt entstehen, die all das ist, was Europa nicht sein will, ein „denkwürdiger Ort“. In seiner poetischen Kalendergeschichte „Denkwürdigkeiten aus dem Morgenland“ schreibt Johann Peter Hebel vor mehr als 200 Jahren: „In der Türkei, wo es bisweilen etwas ungerade hergehen soll.“ Diese Dichotomie vom „geraden Europa“, das es nur geben kann, weil es ein „ungerades“ Gegenbild gibt, muss aufhören. Europa ist längst darüber hinausgewachsen.

Nicht mehr binäre Oppositionen und das Angewiesensein auf ein dunkles Anderes für ein sauberes Selbst ist einem offenen Europa angemessen. Dafür braucht Europa die Türkei. Die Aufnahme der Türkei in die EU im Jahr 2007, als dies noch eine reale Möglichkeit war, wäre eine Chance für Erneuerung gewesen.

In gewisser Weise ist die Türkei der EU trotzdem beigetreten, nur anders. Sie ist nicht Teil des Europas geworden, dessen Fundamente eine Nachkriegsgeneration mit der Intention gelegt hat, nie wieder Totalitarismus zuzulassen. Die Türkei ist Teil einer Union des rechtsgerichteten Populismus geworden.

Der emotionale Impuls, die Türkei aufzugeben, gehört rationalisiert

In ihrem Anachronismus könnte sie nicht zeitgemäßer sein. Das Ende des „liberalen Islam“ in der Türkei – der Soziologe Cihan Tuğal spricht vom „Scheitern des türkischen Modells“ – als eine Bestätigung für die Inkompatibilität des Islam mit der Demokratie und der Türkei mit der EU zu betrachten, wäre ein Rückfall in alte Muster der „Orientalisierung des Orients“. Wieder zeichnen wir uns „gerade“, in dem wir den anderen „ungerade“ machen. Dabei ist die Verfassungsänderung in der Türkei vielleicht eine konstitutionelle Spielart eines europäischen Paradigmenwechsels. Dann ist aber jeder Gedanke daran, die Türkei aufzugeben, ein emotionaler Impuls, der rationalisiert werden sollte. Wer die Türkei jetzt aufgibt, stimmt in einen rechtsgerichteten Paradigmenwechsel mit ein, nach dem die Würde des Menschen nicht mehr im Zentrum steht.

Erdoğan hat es geschafft, auch die türkische Gemeinschaft in Deutschland zu spalten und den Graben zwischen Mehrheitsgesellschaft und türkeistämmigen Gruppen zu vertiefen. Er hat sich als Mastermind der wunden Punkte erwiesen, und die politische und mediale Öffentlichkeit in Deutschland und den Niederlanden hat diesen unfairen, repressiven und gewaltvollen Wahlprozess ungewollt unterstützt. Vergessen wir nicht, dass hier Menschen an die Urnen gegangen sind, deren Eltern 50 Jahre lang kein Wahlrecht hatten, deren Loyalität immer wieder infrage gestellt wurde. Aber genau diesen Diskussionen um Loyalität liegt das Denken in binären Oppositionen zugrunde, das die Türkei und die türkeistämmigen Deutschen nie als Teil Europas und als Teil dieser Gesellschaft akzeptiert. Hier sind auch Diskussionen um die doppelte Staatsbürgerschaft einzuordnen, auch sie waren für Erdoğan eine Unterstützung seiner Wahlkampagne. Man bedenke, dass mehr als 50 000 Deutschtürken nach der Staatsangehörigkeitsreform im Jahr 2000 der deutsche Pass entzogen wurde, obwohl dies Artikel 16.1 des Grundgesetzes widerspricht.

Europa befindet sich an einem Scheideweg zwischen demokratischer Offenheit und nationalistischer Verkrustung. Das Ergebnis dieses Wochenendes ist ein trauriger und grausamer Etappensieg der Letzteren, dessen verheerende Konsequenzen jetzt nach und nach sichtbar werden. Aber das Spiel ist nicht aus. Die demokratische Kultur hat sich als robust erwiesen.

Deniz Utlu, 1983 in Hannover geboren, lebt als Schriftsteller in Berlin. Die Bühnenfassung seines Romans „Die Ungehaltenen“ ist derzeit am Maxim Gorki Theater zu sehen. Mehr unter denizutlu.de.

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