Grütters Gesetzentwurf novelliert : Kulturgutschutzgesetz vom Kabinett verabschiedet

Das Bundeskabinett hat das umstrittene Kulturgutschutzgesetz am Mittwoch verabschiedet. Es soll Kulturschätze vor dem Verkauf ins Ausland schützen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters äußerst sich in Berlin auf der Pressekonferenz zum Kulturgutschutzgesetz.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters äußerst sich in Berlin auf der Pressekonferenz zum Kulturgutschutzgesetz.Foto: Sören Stache/dpa

Der umstrittene Gesetzentwurf zum Schutz von Kulturgütern ist am Mittwoch vom Bundeskabinett verabschiedet worden. Damit geht der Vorschlag von Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) zur weiteren Beratung in den Bundestag. „Mit der Novellierung des Kulturgutschutzes setzen wir eines der wichtigsten kulturpolitischen Vorhaben dieser Legislaturperiode um“, erklärte Grütters. Sie stehe in der Verantwortung, national wertvolles Kulturgut vor Abwanderung ins Ausland zu schützen. Bei Künstlern, Sammlern und Galeristen war der Entwurf auf teils heftige Kritik gestoßen. Sie fürchten Handelshemmnisse, einige sprachen gar von „Enteignung“. dpa

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