Kultur : Hauptstadtkultur: Kein Vertrag, aber die Bundesgelder fließen

F. H.

Eigentlich sollte der seit langem diskutierte Hauptstadtkulturvertrag zwischen dem Bund und Berlin für die Jahre 2001 bis 2004 am 4. April endlich unterzeichnet werden. Dann aber platzte der Termin in letzter Sekunde: Das Bundesfinanzministerium hatte sein Veto eingelegt. Es geht um die Frage, ob die vier Institutionen, deren Finanzierung das Bundeskulturministerium vollständig übernimmt, auch als Immobilien in Bundesbesitz übergehen sollen. Ursprünglich sollte diese Frage nach der Unterzeichnung des Vier-Jahres-Vertrags für die Zeit ab 2005 geklärt werden. Nun aber pochen Eichels Beamte auf Nachverhandlungen. Die Arbeit der neuen Bundes-Institutionen ist davon allerdings nicht betroffen, Jüdisches Museum, Martin-Gropius-Bau, die Berliner Festspiele und das Haus der Kulturen der Welt bekommen ihre Subventionen ausgezahlt. Problematisch könnte es bei den 20 Millionen Mark Projektmitteln des Hauptstadtkulturfonds werden, die bis zur internen Einigung zwischen Finanz- und Kulturminister gesperrt werden könnten: Hier signalisierte allerdings die Berliner Kulturverwaltung, man sei notfalls bereit, die Mittel vorzustrecken. Gestern tagte der gemeinsame Ausschuss von Bundeskulturministerium und Fonds-Jury wie geplant.

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