Kultur : Herr und Verhüter

Die Utopie vom wohlgeordneten Haus: Das deutsche Sicherheitsdenken berauscht sich an einem Staat, der alles heilt

Michael Rutschky

Am 18. September soll ein neuer Bundestag gewählt werden. Es geht um die großen Grundsatzfragen. Heute: Sicherheit.

Nachdem ein Selbstmörder sich mit seinem Leichtflugzeug auf die grüne Wiese vor dem Reichstag gestürzt hatte, erklärte Berlins Innensenator: Ein Flugverbot über das Regierungsviertel zu verhängen, sei sinnlos; wer sich per Flugzeug in den Reichstag oder das Kanzleramt zu werfen wünscht, käme dort trotz Verbot nur allzu rasch an. Gleich darauf wurde das Flugverbot erlassen. Dass es jetzt Ausnahmeregelungen gibt, den Fesselballon am Potsdamer Platz sowie die Rundflüge betreffend, die Touristen so lieben, hebt die Beleidigung nicht auf, die das Verbot der Intelligenz des Bürgers zufügt.

Es reiht sich ein in den Schatz der Sicherheitsmaßnahmen, die stets ergriffen werden, wenn Gefahr droht – auch dann, wenn man sich von den Sicherheitsmaßnahmen nur sehr wenig Gefahrenabwehr versprechen kann. In dieser Hinsicht bleiben die siebziger Jahre exemplarisch, als ein Bündel flink verabschiedeter Gesetze rein gar nichts gegen die Rote Armee Fraktion auszurichten vermochte; es war die sozusagen soldatische Logik, der Bundeskanzler Schmidt folgte, die der RAF schließlich das Genick brach.

Staatliche Sicherheitsmaßnahmen, am besten Verbote zu fordern, stellt eine eigene Art politischer Aktivität dar, mit der Verantwortungsbewusstsein demonstriert werden kann. Entdecken Forscher im Tiergarten eine besondere Artenvielfalt, schließt sich sofort die Diskussion an, ob man gewisse Wiesen nicht für Spaziergänger überhaupt sperren sollte. Seit Monaten verstellen im hauptstädtischen Zentralpark Metallgitter gewisse Wiesen, weil die Obrigkeit dort Trampelpfade als unschön erkannt hat und zu beseitigen wünscht, eine Maßnahme, die selbstverständlich die Trampelpfade vermehrte, denn der Spaziergänger muss ja neue anlegen, um die Gitter zu umgehen.

Gewiss ließe sich eine Geschichte der Stadt Berlin und der Republik mit den Verboten füllen, die im Lauf der Jahre erlassen respektive gefordert wurden – was den Tiergarten angeht, war ja die Love Parade ein überaus beliebter Gegenstand. Hierher gehört der Genmais, um dessentwillen kürzlich in Brandenburg das gesunde Volksempfinden einem Bauern das Feld zertrampeln wollte, überhaupt gehören die vollkommen überanstrengten Grübeleien zur Ethik der Mikrobiologie hierher, wie wir rechtzeitig durch Verbote verhindern können, dass laborgezüchtete Monster unsere Kindeskinder bedrohen.

Studiert man die Bundesrepublik als Verbotskultur, so gewinnt man sofort den Eindruck, dass sie nicht so richtig an die Freiheit glaubt, der sie sich angeblich verschrieben hat; dass sie der Sicherheit – welchen Gefahren gegenüber auch immer – jederzeit Freiheitsgarantien opfern würde. Dass Freiheit sich am besten selbst kontrolliert; dass es gerade die Freigabe der religiösen und anderer Überzeugungen war, Meinungsfreiheit, was die dauerhaftesten und tragfähigsten Ordnungsleistungen hervorbrachte, das hat sich hier nie deutlich eingeschrieben – in der DDR natürlich sowieso nicht, die ohne weiteres auf Sicherheit durch Repression setzte, weil ihr Sicherheit über alles ging.

Man gewinnt den Eindruck, die Bundesrepublik habe nie von der altkonservativen Überzeugung abgelassen, die Trennung von Staat und Gesellschaft sei der eigentliche Sündenfall der Moderne, und wir müssten alles tun, dies rückgängig zu machen. Der Staat soll die Gesellschaft zurückerobern und sie in ein wohlgeordnetes Haus zurückverwandeln, wo keine Graffiti die Wände verunzieren und bei Tisch der links- ebenso wie der rechtsradikale Frechdachs artig den Mund hält. In diesem wohlgeordneten Haus würde der wirtschaftliche Reichtum gerecht verteilt, und die Frauen überschütteten es regelmäßig mit einem wahren Kindersegen. Diese Utopie des wohlgeordneten Hauses beeinflusst tief, was starke Fraktionen der Bundesrepublik über das Wirtschaftsleben denken. In der ulkigen Linkspartei ebenso wie in der NPD sagen es manche zuweilen offen: Wir sollten das Privateigentum weitgehend abschaffen und das Profitinteresse ausschalten, damit die Wirtschaft wieder dem Volke dient – das in dem wohlgeordneten Haus artig auf seinem Platz wartet, damit ihm der Herr des Hauses seine Portion zuteilt.

Auf dem Gebiet der ehemaligen DDR gehört diese Utopie zu den eingefleischten Grundüberzeugungen, zur Folklore gewissermaßen. Sie leitete ja das Handeln der SED – bloß dass sie sich als schlechter Herr im Haus erwies; Helmut Kohl dagegen, erzählte mir mal ein ehemaliger Bewohner des Beitrittsgebiets, verhimmelte die Mehrheit seiner Mitbürger hemmungslos als den guten König und war nach kurzer Zeit entsprechend enttäuscht. Der Bundeskanzler verantwortet, dass jeder einen Arbeitsplatz und ein anständiges Auskommen hat – fehlt das, hat der Bundeskanzler versagt.

Aber auch im Westen hat jene Utopie viele Anhänger. Hört man in die Diskussionen über die Massenarbeitslosigkeit länger hinein, tritt sie immer deutlicher hervor. Niemand weiß genauer zu sagen, wie der Herr im Haus, die Bundesregierung, Arbeitsplätze schaffen sollte; niemand kann es wissen, weil in einem ausdifferenzierten Wirtschaftssystem die ökonomischen Prozesse sich so autonom gestalten wie im ausdifferenzierten Kunstsystem die ästhetischen. Doch wuchert es wie Aberglaube durch die politischen Erörterungen, dass die oder der Richtige an der Spitze der Regierung magisch der Ökonomie den notwendigen Schwung verleihen könnte. Wenn nicht durch Gesetzgebung – an die ohnedies nur wenige glauben – , dann durch Stimmungspolitik.

Der Aufruhr, den die Hartz-Reformen in den Mittelschichten hervorgerufen haben, zeigt, wie tief hier die Utopie des wohlgeordneten Hauses sich auswirkte. Plötzlich schienen alle von Arbeitslosigkeit bedroht, und der Staat, der Herr im Haus, verweigerte ihnen die nötigen Subsistenzmittel. Die gefühlte Gesellschaft verwandelte sich in ein hilfloses Massenheer von kleinen Fischen, das eine radikale Minderheit von Ackermännern ausbeutet respektive im Stich lässt, wenn die Profite nicht mehr stimmen. Und der Staat, statt das böse Geld der Profite in gutes und wahres Steuergeld zu verwandeln, das uns allen zukäme, der Staat zieht sich mit der Hartz-Reform überhaupt aus diesem Feld zurück, schlimmer: Indem er sich zurückzieht, erleichtert er den Ackermännern das Ausbeuten und betreibt die Umverteilung von unten nach oben.

Der Soziologe Ulrich Beck hat die unsere als „Risikogesellschaft“ erkannt und „Individualisierung“ als deren Grundprinzip beschrieben. Das war ein bisschen geschummelt, denn es ist das Grundprinzip der modernen Welt, in der jeder für sich selbst verantwortlich ist und seine Existenz nicht fundamental dem Gehorsam gegenüber seinem Herrn verdankt, dem er von Geburt an zugehört oder dem er seine lebenslange Loyalität vermacht. So kann man es schon bei Adam Smith und Hegel und den anderen Theoretikern der bürgerlichen Gesellschaft lesen; eben dies ist die Trennung von Staat und Gesellschaft, aus der die moderne Welt hervorgeht, in der die Freiheit sich selbst kontrolliert.

Die Angestelltenexistenz, zu der heute die allermeisten Werktätigen verurteilt sind, kann diese Verhältnisse verschleiern. Die meisten Menschen sind gezwungen, schrieb der amerikanische Philosoph Thoreau, ihr Leben in stiller Verzweiflung zu führen. Der Angestellte mag denken, wenn er immer artig auf seinem Arbeitsplatz verharrt, kommt ihm auch regelmäßig am Monatsende sein Stück vom Kuchen zu. Fällt der Arbeitsplatz weg, versinkt der Angestellte in vollkommene Hilflosigkeit; keinesfalls ist er auch nur im Geringsten für sich selbst zuständig.

Gewiss ist dies eine Utopie der Sicherheit. Wir wissen, dass sie in die Irre führt. Wird also Zeit, mal wieder gründlicher über die Freiheit nachzudenken.

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