Kultur : Im Zweifel rechts

Von 1946 bis 2004: Warum Rechtsextremisten immer wieder hochkommen

Frank Jansen

Der Mann ähnelt dem Hollywoodstar Errol Flynn. Kecker Oberlippenbart, das dunkle Haar straff pomadisiert, schlanker Körperbau. Eine smarte, aber auch bizarre Erscheinung. Am 20. Februar 1952 hebt der Bundestag die Immunität des Abgeordneten Dr. Franz Richter auf, der eigentlich Fritz Rößler heißt. Polizisten dringen ins Parlamentsgebäude ein und verhaften den ehemals hochrangigen Funktionär des NS-Regimes. Rößler hat sich mit einer erfundenen Biographie 1949 auf der Liste der rechtsextremen „Deutschen Konservativen Partei – Deutschen Rechtspartei“ (DKP–DRP) in den Bundestag wählen lassen. Als der Schwindel auffliegt, ist er schon zur tiefbraunen Sozialistischen Reichspartei (SRP) übergetreten, deren Lebensdauer die kurze Karriere des Abgeordneten nur um Monate überschreitet.

Im Oktober 1952 verbietet das Bundesverfassungsgericht die SRP. Sie sei „in ihrem Programm, ihrer Vorstellungswelt und ihrem Gesamtstil der früheren NSDAP wesensverwandt“, heißt es im Urteil. Der Versuch von Altnazis, mit der SRP wieder eine „Kampfzeit“ nach dem Muster der NS-Agitation in der Weimarer Republik einzuläuten, ist gescheitert. Bei der Bundestagswahl 1953 verlieren die drei letzten Abgeordneten der zur Deutschen Reichspartei umbenannten DKP–DRP ihre Mandate. Danach kommt kein Rechtsextremist mehr in den Bundestag. Versuche von Nazis, die FDP zu unterwandern, werden verhindert – auch mit Hilfe der britischen Sicherheitsbehörden, die ehemalige NS-Funktionäre festsetzen. Die Demokratie kann die ersten braunen Angriffe abwehren.

Dennoch bleiben bis heute viele Fragen offen. Wie konnte eine größere Anzahl Deutscher nach der totalen militärischen Niederlage und angesichts der Verbrechen, die im Namen Deutschlands begangen wurden, noch rechtsextreme Ideen verfolgen oder gar Parteien gründen? Wieso tendieren „normale“ Wähler, von 1946 bis 2004, auch zu neobraunen Parteien, wenn einer Regierung ein Denkzettel verpasst werden soll?

Es sind meist Angst und angstgenährte Unzufriedenheit, ob real, eingebildet oder aufgebauscht, die in West-Deutschland und später in der vereinigten Republik einen Teil der Bevölkerung zu den rechtsextremen Parteien treiben. Die Frustwellen, verstärkt durch autoritäre Demokratieskepsis, Antisemitismus und Angst vor dem Fremden spiegeln sich häufig in Erfolgen der Berufsextremisten von rechts. Ein Ende ist, siehe Sachsen und Brandenburg, nicht in Sicht.

Schon in den ersten Jahren nach dem Krieg, in einer Zeit materieller und mentaler Wüsten, erscheinen NS-Nostalgiker für relativ breite Wählerschichten wieder attraktiv. Doch die Sympathien sind kaum mehr als ein reflexhafter Ausdruck aktueller Sorgen. Ein Beispiel: 1948 kommt die DKP–DRP bei den Kommunalwahlen in Wolfsburg auf fast 70 Prozent. Zwei Jahre zuvor hat die SPD die absolute Mehrheit geholt. Doch in der Autostadt grassiert Unzufriedenheit angesichts schlechter Wohnverhältnisse. Vor allem die Mehrheit der männlichen Wähler, darunter viele Ex-Soldaten, flüchtet sich in die alten Denkschemata. Die Rechtsextremisten fangen mit simplen Parolen die Stimmung auf. Erst Anfang der 50er Jahre verfliegt der Spuk in Wolfsburg.

In dieser Zeit reift in Westdeutschland das Wirtschaftswunder zum stärksten Argument gegen rechts- und linksextreme Agitation. Unter der Regie des Kanzlerpatriarchen Konrad Adenauer fügen sich Wohlstand und Demokratie zu einer Einheit. Die Mehrheit der Westdeutschen akzeptiert allmählich die Demokratie – als politische Rahmenbedingung des Aufschwungs und als Bollwerk gegen den Sowjetkommunismus. Der parteiförmige Rechtsextremismus hat erstmal ausgespielt. Zumal Adenauer, obwohl im Dritten Reich verfolgt, die Masse der Nazis in die Demokratie integriert – auch Verbrecher, zum Beispiel in der Justiz, sind wieder auf ihren Posten. Die Republik arrangiert sich mit der Vergangenheit.

In Ostdeutschland ist es teilweise ähnlich, trotz anders lautender Rhetorik und demonstrativer Prozesse gegen NS-Kriminelle. Die sowjetische Militäradministration erfindet 1948 für einstige Mitläufer und Offiziere eine Art Ersatzheimat: die Nationaldemokratische Partei Deutschlands, abgekürzt NDPD. Sie darf ein Ende der Diskriminierung kleiner NSDAP-Mitglieder und ehemaliger Offiziere fordern, ansonsten fügt sich die Blockpartei in das SED-System. Treue zum Sozialismus scheint jedoch bei manchen Funktionären der NDPD nur ein Lippenbekenntnis zu sein. Zeitzeugen erinnern sich an Apparatschiks, die halblaut, aber mit leuchtenden Augen berichteten, einst habe ihnen „der Führer“ die Hand gegeben. 1990 verweigert sich die NDPD jedoch der NPD und geht in der FDP auf.

Mit dem rituellen Bekenntnis zu Antifaschismus und Völkerverständigung sowie scharfen Angriffen auf die „westdeutschen Revanchisten“ blendet das SED-Regime den Anteil Ostdeutschlands am Nazi-Erbe aus. Im Gegensatz zur Bundesrepublik überweist die DDR kein Geld an jüdische Überlebende des Holocausts oder die Angehörigen jüdischer Opfer. Aber es wird deutschtümelnde Symbolik präsentiert. Die 1956 gegründete Volksarmee ist eine „nationale“. Sie trägt Uniform und Stahlhelm, die an die Ausrüstung der Wehrmacht erinnern. In welchem Maße in den ersten Jahrzehnten der DDR unterschwellig rechte Stimmungen rumoren, ist jedoch kaum erforscht.

In West-Deutschland entsteht aus der Konkursmasse der Deutschen Reichspartei und Teilen der Deutschen Partei 1964 die NPD. Dominierende Figur ist Adolf von Thadden. Ein graumelierter Veteran des westdeutschen Rechtsextremismus – obwohl von Thaddens Halbschwester Elisabeth nach dem 20. Juli 1944 in Berlin-Plötzensee stranguliert worden ist.

Die NPD schürt Umbruch-Ängste, die in den 60er Jahren einen Teil der Bevölkerung erfassen. Das Wirtschaftswunder flaut ab, Adenauer tritt 1963 zurück, 1966 kommt die SPD erstmals in die Bundesregierung und bildet mit der CDU eine große Koalition. APO-Krawalle und Hippie-Happiness flimmern über Schwarz-Weiß-Fernseher in bravbürgerliche Wohnzimmer. Die Arbeitslosigkeit steigt 1966/67 auf 2,1 Prozent – ein Wert, der heute marginal erscheint, aber damals viele Bundesbürger erschreckte.

Die NPD hat keine Konzepte, doch Parolen wie „Sicherheit durch Recht und Ordnung“ sprechen überraschend viele Wähler an. Schlag auf Schlag zieht die Partei von 1966 bis 1968 in sieben Länderparlamente ein und holt 61 Mandate. 1969 scheitert sie jedoch mit 4,3 Prozent bei der Bundestagswahl. Der Mix aus Altherrenambiente, Law-and-Order-Sprüchen und einem wild prügelnden „Ordnungsdienst“ (OD) hat für den ganz großen Erfolg nicht gereicht. Ironie der Geschichte: Mehr als 30 Jahre später kommt heraus, dass der einstige OD-Chef und Langzeitfunktionär Udo Holtmann für den Verfassungsschutz gespitzelt hat. Und dass von Thadden vom britischen Geheimdienst MI 6 angeworben wurde.

Die Niederlage der NPD bei den Bundestagswahlen 1969 hat für den Rechtsextremismus in Westdeutschland eine historische Dimension. Die NPD verliert bis 1972 alle Landtagsmandate, erst 15 Jahre später gelingt wieder einer rechtsextremen Partei der Einzug in ein Landesparlament (DVU 1987 in Bremen). Trotz Ölkrise, RAF-Terror und zunehmender Arbeitslosigkeit geht die Angst-Rechnung lange Zeit nicht mehr auf. Obwohl das Wählerpotenzial bleibt – das Heidelberger Sinus-Institut findet 1981 bei einer Umfrage im Auftrag des Bundeskanzleramts heraus, 13 Prozent der wahlberechtigten Bundesbürger haben „ein ideologisch geschlossenes rechtsextremes Weltbild“. Doch es gelingt den Demokraten in den 70er und 80er Jahren, Proteststimmungen zu kanalisieren.

Besonders effektiv ist die Union. 1969 muss sie erstmals im Bundestag als Opposition auftreten – und hat schnell ein Thema. CDU und CSU bekämpfen mit fast schon nationalistischer Rhetorik die Ostpolitik der Regierung Brandt. Die Union sammelt viele Wähler wieder ein, die zuvor die NPD „ausprobierten“. Die rechtsextreme Partei kann nicht gegenhalten, in den Landtagen hat sie nichts bewirkt. So schliddert die NPD in die Bedeutungslosigkeit und verliert ihre Funktion als integrative Kraft des „nationalen“ Lagers. Und neue Themen wie Anti-Kernkraft-Protest und Ökologie, gehen an den Rechtsextremisten vorbei. Versuche, die Grünen zu unterwandern, schlagen fehl. Doch die braune Gefahr nimmt nicht ab. Sie fächert sich auf. Jenseits der NPD wächst die Neonazi-Subkultur. Militant bis zum Terror.

Im August 1980 verüben Mitglieder der „Deutschen Aktionsgruppen“ einen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Hamburg. Zwei Vietnamesen sterben. Beim Oktoberfest 1980 in München zündet der Neonazi Gundolf Köhler eine Bombe. 13 Menschen, darunter Köhler selbst, kommen ums Leben, mehr als 200 werden verletzt. Weitere Terrorakte folgen, von 1980 bis 1982 werden 24 Menschen getötet. Als Durchlauferhitzer für junge Fanatiker wie Köhler gilt die Wehrsportgruppe Hoffmann. Der bis zu 400 Mitglieder zählende, nach dem Vorbild der Waffen-SS uniformierte Trupp um den Grafiker Karl-Heinz Hoffmann übt in den 70er Jahren in bayerischen Wäldern den bewaffneten Kampf. Als die Wehrsportgruppe 1980 verboten wird, zieht der Möchtegern-Himmler mit einer Hand voll „Kameraden“ in ein Palästinenserlager im Libanon. 1981 kehrt Hoffmann zurück und wird inhaftiert. Und nach wenigen Jahren gelingt es den Sicherheitsbehörden, den rechten Terrorismus weitgehend zu bezwingen. Doch die Neonaziszene bleibt weiter präsent.

Von Hamburg aus schwingt sich Michael Kühnen zum Anführer auf. Der Ex-Leutnant ist im Milieu eine Ausnahme: Er kann reden. Als Kühnen wegen seiner Homosexualität in der Szene kritisiert wird, schreibt er ein langes Pamphlet gegen jüdisch-christliche Sexualmoral. Und noch ein Phänomen taucht auf: rechtsextreme Skinheads, dumpf und aggressiv, wie ihre Vorbilder in England. Das braune Spektrum wird jünger. Neben dem parteiförmigen Rechtsextremismus etabliert sich eine außer- und antiparlamentarische Opposition. Ihr Motiv ist weniger Angst als der juvenile Hang zur Provokation. Sturm und Drang mit Donner und Gloria und Hakenkreuz.

Die Szene wird allerdings nur öffentlich wahrgenommen, wenn besonders harte Gewalttaten verübt werden – oder eine rechtsextreme Partei einen Erfolg verbuchen kann. 1989 gelingt den „Republikanern“, die wie die DVU vom Absturz der NPD profitieren wollen, mit 7,5 Prozent der Einzug ins Abgeordnetenhaus von West-Berlin. Angesichts steigender Arbeitslosigkeit nehmen die Ängste vor sozialem Abstieg zu. In Teilen der Bevölkerung wird der latente Fremdenhass manifest. Der DVU gelingt es 1991 bei den Wahlen in Bremen, vor allem in Bremerhaven, solche Ängste auszubeuten. Und die Reps etablieren sich von 1992 bis 2001 im Landtag von Baden-Württemberg, obwohl dieses Bundesland eines der reichsten ist. Die Reps bedienen mit ihrem rassistisch gefärbten Wohlstandschauvinismus vor allem die virtuelle Angst, eines Tages müsse man sich vor Armut fürchten. Zu diesem Luxus-Rechtsextremismus passt der Salonfaschismus der „Neuen Rechten“. Sie finden ein Forum im Wochenblatt „Junge Freiheit“, das konservative und extreme Positionen mixt. Die Resonanz bleibt jedoch gering.

In der DDR ist Existenzangst fast ein Fremdwort. Arbeit für alle, billige Mieten – soziale Nöte sind weitgehend unbekannt. Dennoch gärt der Rechtsextremismus auch im antifaschistischen Staat. Die Stasi registriert von 1965 bis 1980 mehr als 700 Vorfälle beim Militär, vom Hitlergruß bis zu Angriffen auf Ausländer. In den 80er Jahren bilden sich braune Skinheadcliquen. Vor der Wende beziffert die Volkspolizei den harten Kern der rechten Szene auf 5000 meist junge Männer – plus 10 000 Mitläufer. Die Motive sind Langeweile, Wut, pubertärer Kraftkult. Als das SED-Regime zusammenbricht, entlädt sich die Aggression der Jungrechten in einer beispiellosen Gewaltwelle, vor allem gegen die wenigen Ausländer. Schon 1990 gibt es Tote.

Der rechte Jugendaufruhr wird durch die Agitation west-deutscher Neonazis, allen voran Michael Kühnen, noch verstärkt. Aber die Ursachen für die Wucht der Gewalt – und ihre Dauer – sind andere. Nach 1989 verspüren Erwachsene in Ostdeutschland erstmals in ihrem Leben Existenzangst. Die von Helmut Kohl genährten Hoffnungen auf rasch blühende Landschaften werden enttäuscht. Der CDU-Kanzler, mental stark geprägt durch die 50er Jahre, hat die alte Erfolgsformel recycelt: Demokratie gleich Wirtschaftswunder. Als das im Osten nicht rasch klappt, wenden sich viele von der neuen Demokratie gleich wieder ab. Und flüchten, ähnlich wie 1948 die Arbeiter in Wolfsburg, in den autoritären Gedankenbunker. Auf Dauer?

Die enttäuschten Ostdeutschen wählen allerdings zunächst nicht eine der aus dem Westen kommenden rechtsextremen Parteien. Die PDS ventiliert den Protest, auch die Sehnsucht nach der „Geborgenheit“ in einem autoritären Staat. Außerdem fehlt den rechtsextremen Parteien ein Gregor Gysi. Dennoch braut sich im Osten ein explosives Gemisch zusammen. Viele Erwachsene projizieren ihre Angst und Unzufriedenheit auf die wenigen Ausländer, vor allem die Asylbewerber. So legitimiert der „normale“ Fremdenhass die rechte Jugendgewalt. Bis hin zu offenem Applaus bei den Krawallen in Hoyerswerda und Rostock.

Angst trifft Gewaltlust. Feindbild ist alles, was „anormal“ erscheint – Ausländer, Punks, Obdachlose, Aussiedler, Juden. Aber auch im Westen fühlen sich Jungrechte animiert, Ausländer anzugreifen. 1992 und 1993 sterben bei den Brandanschlägen in Mölln und Solingen acht türkische Mädchen und Frauen. Doch diese Morde sind eher untypisch. Straßenterror wie im Osten gibt es in den alten Ländern nur punktuell. Zwischen Elbe und Oder werden, auf die Einwohnerzahlen gerechnet, etwa dreimal so viele rechte Straftaten begangen wie im Westen.

Und fast nur dort kommt es Anfang der 90er Jahre zu massiven Protesten gegen braune Gewalt. Doch die Lichterketten verlöschen bald. Die rechte Szene steckt die Verbote mehrerer Neonazi-Vereine weg, entdeckt das Internet und organisiert sich neu in „Kameradschaften“ – die mit der Wander-Ausstellung über Verbrechen der Wehrmacht ein Wutthema finden, das zu spektakulären Aufmärschen taugt. Außerdem stiftet Rechtsrock mit brutalen Texten Szene-Identität.

Die ultrarechten Parteien können mit der Kahlkopf-Bewegung lange nichts anfangen. Und Erwachsene/Ost werden erst erreicht, als die DVU 1998 in SachsenAnhalt mit massiver Wahlwerbung Ängste aufwühlt. Die dann von DVU-Dilettanten im Landtag verraten werden.

Nur die NPD begreift Mitte der 90er Jahre, dass sie sich für die rechte Jugendbewegung in den neuen Ländern öffnen und dort den Erwachsenen eine antikapitalistische Rhetorik bieten muss, um wieder langfristig Fuß zu fassen. Die Partei konzentriert sich auf Sachsen, weil sie hier halbwegs vorzeigbare, bürgerliche Figuren gewinnen kann. Im Freistaat gelingt es der NPD, die Frustration normaler Bürger mit dem Furor der Neonazis zu kombinieren. Wächst da eine qualitativ neue rechte Gefahr für die Demokratie heran?

Die NPD hofft darauf. Schon vor der Sachsen-Wahl fühlt sich die Partei wieder als Avantgarde des Rechtsextremismus. Mit der Perspektive, in zwei oder sechs Jahren in den Bundestag einzuziehen. Auch wenn ihrer Führungsfigur Holger Apfel nicht der schräge Schneid eines Fritz Rößler gegeben ist. Geschweige denn der Sex-Appeal des Errol Flynn.

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