Kultur : Lavieren und posieren

Die deutsche Szene – nach der Regierungserklärung

Harald Martenstein

Die Phantasielosigkeit ist an der Macht. Gerhard Schröder fällt nichts ein. Gerhard Schröder wurstelt weiter, wie damals Kohl. Aber das ist nicht nur ein Gerhard-Schröder-Problem. In der Geschichte der SPD hat es fast immer oppositionelle Strömungen und Fraktionen innerhalb der Partei gegeben, in der SPD haben fast immer geistige Kämpfe stattgefunden. Die Partei hatte eine Vorstellung davon, was sie tat und was sie „wirklich“ wollte. Deswegen konnte man der sozialdemokratischen Regierungspraxis fast immer eine Theorie entgegenhalten. Das ist vorbei. Es gibt höchstens noch Oskar Lafontaine, der sich unmöglich gemacht hat und dem auch nicht viel einfällt. Die SPD hat einen Anführer, aber kein nennenswertes Programm mehr. Ihr Programm ist die Bundesrepublik – so, wie sie heute nun einmal aussieht.

Die SPD hat in ihrer Geschichte nicht allzu lange regiert, aber sie ist trotzdem die einflussreichste und erfolgreichste deutsche Partei. Wenn die SPD nicht selber regierte, dann regierte eben die Angst vor der SPD – unter Bismarck, unter Adenauer. Die heutige gesellschaftliche Wirklichkeit ist zu einem großen Teil das Werk der mit der SPD verbündeten 68er-Generation. Den Staat umzubauen, der doch ihr eigenes Werk ist, die Ausgaben, die sie selber erkämpft hat, den Einnahmen anzupassen, die Sozialsysteme wieder beweglich zu machen, die sie einst selber gefordert hat - diese Aufgaben überfordern die SPD. Sie steht vor uns wie Abraham, der seinen geliebten Sohn Isaak opfern soll. Er kann es nicht. Das ist verständlich. Das ist sogar sympathisch.

Wenn es aber die SPD nicht kann, wer soll es dann tun?

Politiker sind Populisten

Schmerzhafte und radikale Veränderungen gibt es in einem demokratischen System in der Regel nicht ohne Druck von unten, aber dieser Druck fehlt. Dass Reformen nötig sind, steht in der Zeitung. Aber niemand geht für Reformen auf die Straße. Es gibt keine Protestpartei. Die Leute ertragen die Arbeitslosigkeit und die ständig steigenden Steuern, sie ertragen die Aussicht, dass ihre Kinder in einem unter seinen Schulden zusammenbrechenden Staat leben werden, sie ertragen das marode Schulsystem und den allmählichen Verfall des Wohlstands. Das alles tut ihnen zur Zeit noch nicht wirklich weh. Der Reformdruck ist ein rein gedanklicher, er verursacht keinen akuten Schmerz. Und dass die Leute auf die Straße gehen, um niedrigere Sozialleistungen zu fordern – das wird es sowieso nie geben.

Die meisten Politiker sind Populisten – nicht nur Schröder. Sie wollen dem Volk, ihren Wählern, gefallen. Das ist auch völlig in Ordnung. Sehen wir es einmal so: Das eigentliche Problem ist nicht Schröder und nicht die SPD. Das eigentliche Problem sind wir. Der Druck fehlt, weil ihn keiner macht.

1968 und 1989, das waren die beiden letzten großen politischen und kulturellen Kurswechsel in Deutschland. 1968 ging von den Intellektuellen im Westen aus, 1989 von einem einzelnen, kühnen Politiker, von Gorbatschow. Den kühnen Politiker scheinen wir in Deutschland zur Zeit nicht zu haben. Aber was ist mit den Intellektuellen?

Ein Glas für Grass

Viele von ihnen pflegen noch immer eine sentimentale Liebe zur SPD. Hat Gerhard Schröder etwa nicht Dichter und Denker in sein Haus geladen? Hat Gerhard Schröder etwa nicht Günter Grass ein Glas Rotwein gebracht? Für viele Intellektuelle ist die schrecklichste Vorstellung die, dass man sie für „rechts“ halten könnte. Und „rechts“ zu sein bedeutet: gegen die SPD zu sein. Gegen den Geist. Gegen Rotwein für Günter Grass.

Es stimmt, dass Schröders Auftreten im Wahlkampf dem Lebensgefühl des modernen Großstädters eher entsprochen hat als das seines biederen Gegenkandidaten. Es stimmt, dass die CDU eine finstere antiintellektuelle Tradition hat, von ihrer Ausländerpolitik ganz zu schweigen. Aber Schröder steht nicht für den Geist. Ganz sicher nicht. Es gibt keinen Grund, die Phantasielosigkeit zu lieben. Die Bewegungslosigkeit. Das ziellose Herumwursteln und mutlose Taktieren. Das Festklammern an der Macht um ihrer selbst willen. Das Lavieren und Posieren.

Schröder kennt nur das Heute. Die nächste Generation ist ihm schnuppe. Das ist das Moderne und gleichzeitig Antiintellektuelle an ihm. Denn der Umbau der Bundesrepublik erfordert eine kleine geistige Anstrengung. Man muss den Leuten heute etwas nehmen, damit sie morgen etwas behalten können. Man muss heute sparen, damit nicht morgen alles zusammenkracht. Die scheinbaren Volksfreunde von heute sind deshalb in Wirklichkeit Volksfeinde.

Es wird wahrscheinlich nie eine Liebesaffäre zwischen den deutschen Intellektuellen und der CDU geben. Aber für die SPD spricht jetzt auch nichts mehr, jetzt, nach dieser Regierungserklärung.

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