Kultur : Mazedonien-Mandat: Solo in Europa

Hans Monath

Für Außenminister Joschka Fischer war der Urlaub in der Toskana nicht sehr geruhsam. "Working holidays", Arbeitsferien, seien das gewesen, stöhnte der Politiker der Grünen nach seiner Rückkehr nach Berlin: Ständig hätten Außenminister anderer Nato-Staaten bei ihm angerufen und sich besorgt erkundigt, ob Deutschland beim Mazedonien-Einsatz etwa aus dem Bündnis ausscheren wolle. Vor Journalisten präsentierte Fischer die Nachfragen am Freitag als Beweis für seine These, wonach Berlin bei der jüngsten Balkanmission nicht "Bündnissolidarität à la carte" zeigen dürfe, also auswählen dürfe, ob es im gemeinsamen Interesse notwendige Risiken mittrage. Für den Mazedonien-Einsatz gelte: "Deutschland spielt eine wichtige, zentrale Rolle."

Zum Thema Online-Umfrage: Soll sich die Bundeswehr am Mazedonien-Einsatz der Nato beteiligen?
Chronologie: Auslandseinsätze der Bundeswehr
Hintergrund: Die NATO-Operation "Essential Harvest"
Die Beteiligten: Welches Land wieviel Soldaten nach Mazedonien schickt Mit erstaunlicher Selbstbezogenheit und starrem Blick auf die nahe Zukunft hatten Politiker von Regierung und Opposition in der Mazedonien-Frage seit Wochen Bedenken hin und her gewälzt. Die Bedeutung des riskanten Unternehmens, an dem keine US- Bodentruppen teilnehmen, für die Weiterentwicklung einer gemeinsamen europäischen Außen- und Sicherheitspolitik (Gasp) musste sich erst der Außenminister in der Debatte stark machen. Dabei bekennen sich mit Ausnahme der PDS alle Bundestagsparteien zur weiteren europäischen Integration - zumindest auf dem Papier.

Tatsächlich aber ist die Bereitschaft zu strategischem Denken in außenpolitischen Fragen in Berlin nicht eben weit entwickelt. An einer grundsätzlichen Debatte deutscher Möglichkeiten, Verpflichtungen und Grenzen am Beispiel Mazedoniens scheint diesmal nicht einmal mehr der Friedensbewegung gelegen. CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz jedenfalls fiel zu den Mahnungen der Regierung und damit zu den Fragen nach der Zukunft von EU und Nato nur ein: "Bündnistreue ist so ein Schlagwort, das immer angeführt wird, wenn in der Sache die Argumente ausgehen."

Doch auch die Regierung ist nicht unschuldig an der engen Perspektive der Mazedonien-Debatte. Denn mit ihren Vorleistungen zur Schaffung einer gemeinsamen europäischen Handlungsfähigkeit ist sie im Verzug - vor allem bei der Reform der Bundeswehr. Und über die Lasten und Risiken, die mit einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik auf das größte EU-Land zukommen, haben deutsche Regierungsmitglieder in der Öffentlichkeit nicht viele Worte verloren. Verteidigungsminister Rudolf Scharping hält eisern an der Wehrpflichtarmee fest - und die bindet Geld, das dringend für schnell verlegbare Einheiten gebraucht würde. Schließlich hat sich die EU vorgenommen, ihre militärische Handlungsfähigkeit im Krisenmanagement zu verbessern: Bis zum Jahr 2003 will die EU in der Lage sein, innerhalb von 60 Tagen bis zu 60 000 Soldaten in einen Einsatz zu schicken. Die EU-Strategen wollen eine solche Operation über zwölf Monate unterhalten können.

Bis zum Beginn des Jahres 2003 sind es gerade eineinhalb Jahre. Aber der Bundeswehr fällt es momentan schwer, in Mazedonien 500 Soldaten für einen Einsatz von 30 Tagen zur Verfügung zu stellen, ohne dass empfindliche Lücken auftreten. Doch eine große Bundeswehrreform kostet vor allem in den ersten Jahren viel Geld und sorgt für Unruhe in Regionen, die Standorte verlieren. Deshalb gibt es keine Anzeichen, dass vor dem Wahltermin im Herbst 2002 Entscheidungen fallen.

Für viele Bürger ist die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU nur ein abstrakter Begriff. Auch der Außenminister vermeidet bislang Aussagen, welchen Fortschritt auf dem Weg hin zur Gasp denn ein erfolgreicher Mazedonien-Einsatz bedeuten würde. Nur in Andeutungen sprach Fischer vergangene Woche über das neue Verhältnis von USA und EU, das sich an der Mazedonien-Frage entwickelt habe, da mit EU-Außenpolitiker Solana und Nato-Generalsekretär Robertson Europa erstmals die Hauptakteure stelle. Mit gewichtiger Miene zitierte Fischer Condoleezza Rice, die Sicherheitsberaterin des US-Präsidenten, die Mazedonien als Testboden für das Verhältnis Europas und der USA bezeichnet hatte. Doch der Chefdiplomat vermied es diplomatisch, seine eigene Meinung zu dieser Entwicklung preiszugeben: Man müsse nicht zustimmen, es sei aber interessant, dass es in Washington so gesehen werde.

Eine wichtige Erkenntnis aber hat der Streit um den Balkan-Einsatz dem Außenminister beschert: "Es zeigt, wie wichtig eine außenpolitische Grundsatzdebatte in Deutschland über Mazedonien hinaus ist." Niemand hindert seine Regierung daran, sie anzustoßen.

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