Kultur : Mehr ist weniger

Nullsummenspiele um einen Bundeskulturminister

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Kultur zuletzt. Das ist keine offizielle Devise, aber politische Praxis bei Koalitionsverhandlungen. In Berlin, wo Kultur und Wissenschaften das letzte Kapital der Kapitale sind, war die Hintanstellung bei der rot-roten Regierungsbildung wohl ein Fall von Regierungs-Unbildung. Bei der Neuauflage von Rot-Grün im Bund aber gibt es jetzt dringlichere Probleme als das Amt oder die Person des jetzigen Kulturstaatsministers. Allerdings juckt es einige politische und journalistische Lobbyisten offenbar, über beides zu spekulieren. Trotzdem steht fest, dass Bundeskanzler Schröder Julian Nida-Rümelin als Kulturstaatsminister im Kanzleramt halten will. Eine neue Situation entstünde nur, wenn Nida-Rümelins Beurlaubung als Philosophie-Professor in Göttingen von der Universität dort nicht weiter verlängert würde. Die Entscheidung hierüber fällt, wie berichtet, in den nächsten Tagen. Bodenloser jedoch als manche Personal-Spekulationen sind die – zunächst im Umfeld der Grünen ausgetreuten – Fantasien über ein eigenständiges Bundeskulturministerium.

Das 1998 geschaffene Amt des „Beauftragten der Bundesregierung für Angelegenheiten der Kultur und der Medien“, welches wegen solcher Unaussprechlichkeit der (verkürzt so genannte) Kulturstaatsminister innehat, wäre aus sich heraus viel zu klein für ein eigenständiges Ministerium. Zudem wird es für Nida Rümelins Befugnisse im Bereich von Bundesstiftungen oder Kompetenzen bei Institutionen wie der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, dem Holocaust-Mahnmal oder den Berliner Festspielen sowie für Initiativen in der Medien- und Filmpolitik angesichts knappster Haushaltskassen keine zusätzlichen Mittel geben. Ein Etat von etwa einer Milliarde Euro aber ist zu wenig für ein selbstständiges Ministerium. Eine Aufstockung wäre nur möglich, wenn man entweder mit dem Bildungsministerium fusionierte, was politisch und personell derzeit nicht zur Debatte steht. Wenn schon, dann müssten hier erst einmal die Kernkompetenzen der Bundes-Bildungspolitik gestärkt werden. Eine zweite Variante wäre die Ausgliederung des Bauwesens aus dem Verkehrsministerium. Da Bundesbauaufgaben aber über die Autobahnen hinaus in Zukunft vor allem die Restaurierung der ostdeutschen Städte betreffen, insbesondere nach den Flutschäden, würde das eher die Aufgabe eines neuerdings diskutierten Infrastruktur-Ministeriums sein. Letzte denkbare Ausweitung der Befugnisse des Kulturstaatsministers, über die der Deutsche Kulturrat laut nachgedacht hat: die Zuständigkeit für die Goethe-Institute und damit auch für die auswärtige Kulturpolitik. Außenminister Joschka Fischer aber will diese Kompetenz im viel beschworenen „Dialog der Kulturen“ keinesfalls abgeben, zumal die Kulturinstitute im Ausland trotz ihrer Programmhoheit auf eine enge Zusammenarbeit mit den diplomatischen Vertretungen angewiesen sind. P.v.B.

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