Kultur : Nahost: "Fischer reist als europäischer Außenminister"

Können Sie sich Berlin als einen Verhandlungs

Volker Perthes (42) ist seit vielen Jahren der Nahost-Experte der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

Können Sie sich Berlin als einen Verhandlungsort vorstellen?

Der Verhandlungsort ist im Grunde zweitrangig. Die Frage ist, ob bei einem solchen Ort die notwendigen Ressourcen zur Verfügung stehen, um eine solche Konferenz gut vorzubereiten. Die Frage müssen Auswärtiges Amt und Bundesregierung beantworten.

Fischer scheint mit allem diplomatischen Geschick zu vermeiden, die Rolle des Vermittlers offensiv zu spielen. Warum eigentlich?

Fischer reist als deutscher Außenminister und als europäischer Außenminister. Und das ist auch gut so. Es ist richtig, dass er seine europäische Rolle unterstreicht, dass er deutlich macht, wir wollen nur im Verbund mit Europa agieren. Und im Konsens mit den Amerikanern. Diese Rolle kann er glaubhaft vermitteln.

Was kann Fischer inhaltlich erreichen?

Er kann zunächst vor allem das originäre Interesse Deutschlands und Europas unterstreichen. Er kann seine Sorge zum Ausdruck bringen, dass eine Eskalation der Lage die europäischen Interessen beeinträchtigt, nicht nur wirtschaftlich, sondern auch sicherheitspolitisch und auf dem Gebiet der humanitären Hilfe. Denn hier haben wir auch mit den Nachbarn Israels enge Beziehungen und Interessen.

Und darüber hinaus?

Darüber hinaus gibt es zwei weitere Aspekte: Zum einen kann er klar machen, was Europa von beiden Seiten erwartet. Von den Palästinensern, dass sie mit Autorität den Terror stoppen. Und von Israel, dass sie a.) den rechtmäßigen Zustand des Orienthauses wieder herstellen, b.) mit den Liquidationen aufhören und c.) wieder über substanzielle Themen reden, wie den Siedlungsbau. Zum anderen kann Fischer die guten Dienste Deutschlands anbieten. Zum Beispiel, indem man gemeinsam darüber nachdenkt, in welcher Form beide Seiten sich wieder annähern könnten, damit die Verhandlungen wieder Substanz bekommen.

Warum ist Fischer als Person anscheinend für beide Seiten akzeptabel?

Das Kuriose ist eben: Er wird tatsächlich nicht als der klassische Vermittler gesehen. Auch weil Deutschland stets darauf bedacht war, keine große Rolle zu spielen. Beide Parteien sind bereit, ihm zuzuhören, weil sie nicht gleich eine politische Agenda dahinter vermuten, wie bei den Amerikanern oder den Franzosen.

Wollen Israelis und Palästinenser durch die Gespräche mit Fischer vielleicht nur die Amerikaner aufrütteln?

Die arabischen Parteien wollen natürlich eine stärkere Involvierung der Amerikaner haben, weil man um ihren Einfluss auf Israel weiß. Aus europäischer Sicht stellt sich das anders da: Der Einfluss ist um so größer, wenn sich Europa und die USA einig sind.

Stört es Washington, dass sich die Europäer und die Deutschen verstärkt einmischen?

Ich glaube, dass die derzeitige Regierung in Washington weniger besitzergreifend ist als ihre Vorgänger, die den Friedensprozess als eine amerikanische Angelegenheit betrachtet haben. Derzeit sieht sich die USA eher in einer distanzierteren Position, wenn Europa aktiv wird. Wichtig ist nur, dass letztlich die USA und Europa agieren, sonst kann die eine gegen die andere Seite ausgespielt werden.

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