Neustart beim RBB: Kann der Sender den Turnaround schaffen?

Nach einem Jahr Krisenbewältigung stehen die Zeichen beim Rundfunk Berlin-Brandenburg auf Neuanfang. Im September soll die frisch gewählte Intendantin Ulrike Demmer ihr Amt antreten. Die Länder Berlin und Brandenburg wollen im neuen RBB-Staatsvertrag, der möglichst vom ersten Quartal 2024 gelten soll, das Intendantengehalt deckeln. Das Spitzengehalt könnte bei maximal 180.000 Euro liegen.

Die Ziele der Politik für die Zweiländer-Anstalt lauten: bessere Kontrolle, höhere Wirtschaftlichkeit, klare Entscheidungsprozesse, wirksames Compliance-System und größere Transparenz.

Kann der Sender unter diesen Voraussetzungen einen gelungenen Neustart schaffen? Drei Antworten von Redakteuren des Tagesspiegels. Alle Folgen der Serie „3 auf 1“ finden Sie hier.

Die Beitragszahler sind zu Recht sauer auf den RBB

In der Frage steckt schon die Antwort: Der Rundfunk Berlin-Brandenburg muss den Neustart schaffen. Die Finanziers, sprich die Beitragszahler in Berlin und noch mehr in Brandenburg sind zu Recht sauer auf die Zweiländeranstalt.

Was „Sonnenkönigin“ Patricia Schlesinger in ihrer Intendanz durch Massagesitze im Dienstwagen, private Essen auf Senderkosten und edelstes Parkett in der Beletage des Senders angerichtet, hat in seiner Maß- und Instinktlosigkeit den Sender in eine Finanz- und Akzeptanzkrise sondergleichen gestürzt. Ist ja nicht so, dass dieser Größenwahn die Programmleistungen in nie gekannte Höhen befördert hätte. „Bloß nicht langweilen“ klang toll, führte aber in die falsche Richtung.

Was der RBB jetzt braucht, sind Demut, Runderneuerung und Konzentration der Kräfte. Der novellierte Staatsvertrag skizziert die Entwicklung, die die künftige Intendantin Ulrike Demmer, die professionalisierten Aufsichtsgremien und die ambitionierte Belegschaft nehmen müssen: Ende der Selbstversorgungsanstalt RBB und Neustart eines seriös grundierten Rundfunk-Dienstleisters für Berlin und Brandenburg.

Es braucht eine solidarische Anstrengung aller ARD-Sender

Der RBB ist nach der mehr als einjährigen Krisenzeit im Grunde genommen zum Erfolg verpflichtet. Die neuen Leitlinien der Politik in Berlin und Brandenburg können den Weg dorthin weisen. Sie allein werden den Turnaround jedoch nicht schaffen.

Fest steht: Die Skandale des RBB haben den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in seinen Grundfesten getroffen. Die latente Unzufriedenheit vieler Beitragszahler – und dazu gehören seit nunmehr zehn Jahren alle Haushalte in der Bundesrepublik – ist oftmals einer offenen Ablehnung gewichen.

Niedrigere Gehälter für das Führungspersonal, eine neue Leitungsstruktur, eine effektivere Kontrolle durch die Gremien und eine stärkere regionale Ausrichtung sind sicherlich gute Antworten auf die Kritik des zahlenden Publikums und jener politischen Kräfte, die – anders als die AfD – weiterhin zum öffentlich-rechtlichen System stehen.

Zugleich aber bedarf es solidarischer Anstrengungen aller ARD-Sender nicht allein in finanzieller Hinsicht. So könnte ein neues Signal vom RBB ausgehen. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg nicht als Synonym für die Krise, sondern als Labor für einen reformierten und zukunftsfähigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Es wird schwierig, Spitzenleute für den RBB zu finden

Zumindest vordergründig scheinen die Verantwortlichen verstanden zu haben, worum es geht: um nicht weniger als die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Der hat durch die Affäre Schlesinger, aber auch durch so manchen Fehler anderer Rundfunkanstalten in der jüngsten Vergangenheit ordentlich gelitten. So sehr, dass das Dauerfeuer der AfD-Angriffe langsam immer breiter zu fruchten scheint.

Wie fahrlässig sind die Verantwortlichen hier mit dem Vertrauen der Menschen umgegangen, deren Gebühren sie ausgeben dürfen! Da ist es verständlich, dass nun demonstrativ das Gehalt der Intendantin gedeckelt wird: Sie soll in Zukunft keinesfalls mehr verdienen als ein Senator in Berlin und eine Ministerin in Brandenburg.

Das ist zwar nachvollziehbar, dürfte im bundesweiten Vergleich aber zur weiteren Verzwergung des Senders führen, wenn andere nicht mitziehen. Es ist schwierig, Spitzenleute für die Landespolitik zu finden. Ebenso schwierig wird es nun, Spitzenleute für den RBB zu finden. Ob das Programm dadurch besser wird?