Kultur: PDS: Geschenkt

Für die Einnahme von Spenden betreiben alle Parteien einen enormen Aufwand. Auch die PDS, nach ihrem Selbstverständnis eher der Anwalt der sozial Schwachen, steht den politischen Mitbewerbern in nichts nach. Jeweils knapp 25 Millionen Mark haben die Sozialisten in den Jahren 1999 und 2000 geschenkt oder als Mitgliedsbeiträge überwiesen bekommen. Den Löwenanteil bilden Beiträge unterhalb der 6000-Mark-Grenze. Die Herkunft der Gelder muss im Rechenschaftsbericht nicht gekennzeichnet werden. Hier vermutet der Vorsitzende der unabhängigen Prüfkommission, Christian von Hammerstein, "Treuhänder der SED, die sich heute der PDS verbunden fühlen und das Vermögen über Spenden gewaschen an die Partei zurückgeben". Dagegen belief sich der Anteil von veröffentlichungspflichtigen Spenden über 20 000 Mark 1999 bei der PDS auf nur rund 1,5 Millionen Mark. Zum Vergleich: Die Bündnisgrünen kamen hier auf 4,3 Millionen Mark. Zuwendungen unter 6000 Mark brachten insgesamt eine Summe von 26,1 Millionen Mark - bei 40 000 weniger Mitgliedern.

Die finanziellen Zuwendungen - einschließlich der Mitgliedsbeiträge - unterhalb der 6000-Mark-Grenze für CDU und SPD sind für die kleinen Parteien allerdings unerreichbar. Die Sozialdemokraten konnten sich 1999 über 170 Millionen Mark freuen, die Christdemokraten über 140 Millionen Mark. Die FDP kam auf knapp 25 Millionen Mark. Alle im Bundestag vertretenen Parteien nehmen das meiste Geld über Mitgliedsbeiträge und staatliche Zuwendungen ein.

lha