Kultur: Pflicht und Lust

Erst zog es sich hin, dann ging es plötzlich ganz schnell. Nachdem der Berliner Senat vergangene Woche die Verbindlichkeit des mit 10,2 Millionen Euro ausgestatteten Hauptstadtkulturfonds angezweifelt hatte, lag der neue Hauptstadtkulturvertrag unversehens auf Eis: Der Fonds ist Teil des Vertrags zwischen Berlin und dem Bund. Gestern vormittag nun gab der Senat grünes Licht – worauf Kulturstaatsministerin Christina Weiss und Berlins Kultursenator Thomas Flierl prompt ins Kanzleramt eilten, zur Vertragsunterzeichnung.

Was lange währt: Der neue Hauptstadtkulturvertrag mit einem Volumen von jährlich 103 Millionen Euro löst den ersten ab, den Julian Nida-Rümelin und Christoph Stölzl im Juni 2001 unterzeichnet hatten. Er umfasste rund 100 Millionen Mark. Über zwischenzeitliche Zusatzmittel hinaus wird er zum 1. Januar 2004 erneut um 22 Millionen Euro aufgestockt: Diese frohe Botschaft verkündete Weiss bereits Anfang Juli. Es handelt sich um eben jene Millionen, die Berlin zum Erhalt seiner Opernhäuser fehlen.

„Ein politisches Bekenntnis“, nennt Weiss die Vereinbarung: „einen Solidarpakt für die Berliner Kultur“. Die Förderung sei dem Bund Lust und Pflicht zugleich. Worin besteht das zusätzliche Engagement des Bundes in der Hauptstadt? Wie bisher finanziert er das Jüdische Museum und die so genannten „Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin“. Das sind die Berliner Festspiele, die Berlinale, der Martin-Gropius-Bau und das Haus der Kulturen der Welt. Auch bleibt es bei der Übernahme des Berliner Anteils bei den Baumaßnahmen der Stiftung Preußischer Kulturbesitz, sprich: Der Bund hilft Berlin bei der Museumsinsel aus. Und der Hauptstadtkulturfonds, die Bundesschatulle für freie Projekte, Investitionen und Innovatives, ist nach den Querelen der letzten Woche auch wieder unter Dach und Fach. Wirklich neu ist am neuen Vertrag dreierlei: Der Bund übernimmt die Verantwortung und Finanzierung für die Akademie der Künste, für das Filmhaus mit dem Kinematheken-Verbund und für die Betriebskosten des Hamburger Bahnhofs.

Was hat das alles mit der Rettung der Opern zu tun? Die zusätzlichen 22 Millionen Euro entsprechen nicht ganz, aber doch in etwa der Summe, die im Berliner Kulturetat zum Erhalt der Staatsoper, der Deutschen Oper und der Komischen Oper fehlen. Kultursenator Flierl betonte bei der Vertragsunterzeichnung denn auch, dass „hart in der Sache“ verhandelt, aber am Ende doch „gemeinsam Kulturpolitik gemacht“ worden sei. Dem vielfach geäußerten Wunsch, der Bund möge eines der Musiktheater, vorzugsweise die Staatsoper Unter den Linden, komplett übernehmen, hat Christina Weiss zwar eine klare Absage erteilt. Aber sie hat sich seit Beginn ihrer Amtszeit im Herbst 2002 in der Opernfrage unermüdlich engagiert – und leistet nun Hilfe zur Selbsthilfe. Da sei, so Flierl, „dank der Unterstützung der Staatsministerin“ innerhalb eines Jahres vorangebracht worden, „was zuvor zehn Jahre lang nicht gelungen ist“. Mit der vollständigen Übernahme von Akademie, Kinemathek und der neu organisierten Mischfinanzierung beim Hamburger Bahnhof, eröffnet Weiss dem Land Berlin genügend finanziellen Spielraum für die Zukunft der drei Opernhäuser. Die Anschubfinanzierung für die Opernstiftung, die ab 1. Januar Berlins Musiktheater unter einem Dach vereint, ist mit eingerechnet. Ein knappes Timing: Erst jetzt, nach der Vertragsunterzeichnung, kann die Stiftung die letzte parlamentarische Hürde nehmen.

Hilfe zur Selbsthilfe: Das ist verbindlich gemeint – und geregelt. Falls die Stiftung in letzter Sekunde doch nicht zustande kommt, behält sich der Bund finanzielle Rückforderungen vor. Und wer weiß: Erst gestern kam neuer Gegenwind von der Gewerkschaft: Verdi lehnt das Stiftungsgesetz wegen ungeklärter Tarif- und Entschuldungsfragen ab. Und wegen der „geradezu skandalösen“ Ausstattung der vorgesehenen Generaldirektion mit 288000 Euro.

Es ist also keine bloße Rhetorik, wenn Christina Weiss nun erwartet, dass „Berlin ein verlässlicher Partner ist und bleibt“. Was den Hauptstadtkulturfonds betrifft, will sie 2004 mit Berlin über eine längerfristige Absicherung verhandeln. „Der Regierende Bürgermeister hat mein Wort.“ Vorher ist jedoch die Hauptstadt im Wort: Die Opernstiftung steht am morgigen Donnerstag zur Abstimmung auf der Tagesordnung des Abgeordnetenhauses.