Kultur: Quo vadis, Amerika?

In den Vereinigten Staaten tobt der Vorwahlkampf. Die Kandidaten der Republikaner kämpfen erbittert gegeneinander. Ähnlich stark ist die Konkurrenz in Deutschlands Buchhandlungen. In sie schwappt derzeit eine wahre Flut von USA-Analysen. Korrespondenten und Wissenschaftler platzieren ihre Beobachtungen und Schlussfolgerungen. Denn ganz gleich wer Amerikas Präsident ist oder wird, die Geschehnisse auf dem neuen Kontinent haben auch in Zukunft elementare Auswirkungen auf den alten. Und selten in ihrer Geschichte standen die Vereinigten Staaten vor einer Präsidentschaftswahl vor derart großen Herausforderungen. Die Liste wird immer länger: die schlimmste Rezession seit den 30er Jahren, der Staat beängstigend verschuldet, die Arbeitslosigkeit dramatisch gestiegen, soziale Ungleichheit und Armut gewachsen, rasanter Verfall der Automobilindustrie und Immobilienbranche, Gefahr weiterer Spekulationsblasen an den Börsen, Abhängigkeit von Energieimporten weiterhin hoch.

Quo vadis, Amerika? Darüber wird nicht nur in den USA heftig gestritten. Auch Deutschlands Experten weisen verschiedene Wege. Reymer Klüver und Christian Wernicke sehen zum einen die absolute Macht der Vereinigten Staaten schwinden, ihre relative Abhängigkeit und Verwundbarkeit wachsen. Zum anderen betonen die USA-Korrespondenten der „Süddeutschen Zeitung“, dass an Amerika als wichtigster Macht in der Welt noch längst kein Weg vorbeiführe. Und in der Tat: Die Stabilität des globalen politischen Systems und das Wohlergehen kritischer Weltregionen hängen nach wie vor entscheidend von Washingtons Führungsrolle ab – jedoch unter gänzlich anderen Rahmenbedingungen als noch vor wenigen Jahren. Klüver und Wernicke zitieren den amerikanischen Politikwissenschaftler Charles Kupchan vom Washingtoner Thinktank „Council on Foreign Relations“: „Amerikas Außenpolitik heute ist politisch und ökonomisch praktisch insolvent.“ Daher müsse Barack Obama oder sein Nachfolger versuchen, „ein neues Gleichgewicht zwischen Ressourcen und Verpflichtungen zu finden“. Auch Kupchans Kollege Anthony Cordesman vom Center for Strategic and International Studies glaubt, dass die USA sich künftig beschränken müssen und Interventionen wie im Irak oder in Afghanistan nicht mehr riskieren können. Stattdessen müssten sie einen neuen strategischen „Mix“ entwickeln: Hilfe für befreundete Staaten, Abschreckung und Eindämmung potenzieller Aggressoren und „deutlich kostengünstigere Formen von Interventionen“, wenn alles andere nicht geholfen habe. Einen ersten Fall dieser künftigen geopolitischen Selbstbeschränkung Amerikas erkennen Klüver und Wernicke im zurückhaltenden Engagement der USA im Libyenkrieg 2011.

Parallel zur Fähigkeit, sich zu engagieren, sinkt auch der Wille dazu. Der Isolationismus, die traditionelle Abneigung vieler Amerikaner, sich in die Weltpolitik einzumischen, hat in den vergangenen Jahren wieder zugenommen. Klüver und Wernicke nennen als Beispiel den Kongressabgeordneten Ron Paul, der dieses Jahr zum zweiten Mal nach 2008 als libertärer Präsidentschaftsbewerber aufseiten der Republikaner antritt und nicht nur die Soldaten aus Afghanistan sofort nach Hause holen, sondern mit seinem Land sogar aus der Nato austreten will und gegen den „außenpolitischen Interventionismus“ seiner Heimat wettert. Damit spricht Paul vielen Anhängern der Tea- Party-Bewegung aus dem Herzen, die sich auf George Washington beruft, den Gründervater der Nation, der seinen Landsleuten riet, sich vor „Verwicklungen in der Fremde“ zu hüten.

Dieser neuen rechten Bewegung, deren Interessen neben Ron Paul auch Präsidentschaftskandidaten wie Mitt Romney, Rick Santorum und Newt Gingrich sowie Rick Perry, Michele Bachmann und Herman Cain vertreten, widmet sich Eva C. Schweitzer. Die in New York lebende Korrespondentin deutscher Zeitungen begibt sich auf die Spuren der Tea Party, deren politische Wurzeln weit in die amerikanische Geschichte zurückreichen – zu Südstaatlern, die Sklaverei und Rassentrennung propagierten, ultrakonservativen Religiösen und rechtsradikalen Verschwörungstheoretikern. Ihre Ziele: die Macht in Washington zu übernehmen, die Gewerkschaften auszuschalten, Frauen- und Minderheitenrechte zu beschneiden, die reformierte Krankenversicherung wieder abzuschaffen, die Schwulenehe zu verbieten und den Superreichen Steuern zu ersparen – ihre Vision vom schlanken Staat.

Ist die Tea Party lediglich eine temporäre Erscheinung als Protestbewegung gegen Milliardensubventionen für Banken, hohe Steuern und Staatsschulden? Oder wird sie zu einer dauerhaft starken Kraft der Rechten in den USA? Schweitzer weist darauf hin, dass sich inzwischen selbst moderate Republikaner wie Romney bei der Tea Party anbiedern, der Reden bei ihren Demonstrationen hält und ihr in Interviews bescheinigt, „das reguläre republikanische Gedankengut“ zu umfassen.

Sollte Romney oder ein anderer Kandidat der Tea Party ins Weiße Haus einziehen, könnte Amerika nach Einschätzung von Schweitzer zu einem Land werden, das noch repressivere Züge habe als unter George W. Bush junior: „Die Tea Partier reden viel von Freiheit, aber sie haben keine Probleme mit dem Kontrollstaat, der nach dem Patriot Act entstanden ist, mit drei Millionen Inhaftierten, die Hälfte davon schwarz, mit der Todesstrafe und einem Militär, das Drohnen auf Todesmissionen schickt.“ Diese Aussage ist zweifellos richtig, berücksichtigt allerdings die Tatsache nicht, dass der Demokrat Obama diesen Kontrollstaat nicht nur nicht beendet, sondern gerade im Anti-Terror-Kampf die Vorgehensweise seines Amtsvorgängers teilweise sogar noch verschärft hat, wie seine in Washington bereits „Schattenkriege“ genannten Operationen mit Kampfdrohnen und Spezialeinheiten gegen Terroristen in Asien und Afrika beinahe täglich vor Augen führen. Und auch Waffengänge gegen den Iran und Syrien sind unter der gegenwärtigen Regierung der USA nicht ausgeschlossen – zumal Schweitzer selbst mit einem in Europa weit verbreiteten Mythos aufräumt: dass demokratische Präsidenten weniger Kriege führen als Republikaner. Das Gegenteil ist der Fall.

Unabhängig vom Ausgang der amerikanischen Präsidentschaftswahl im November dürfte daher Josef Bramls Prognose der zukünftigen Politik Washingtons zutreffen: Der USA-Experte der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik in Berlin befürchtet aufgrund der massiven Probleme der USA einen neuen Protektionismus, eine verschärfte Ressourcenrivalität mit China, eine zunehmende Sicherung eigener Interessen sowie eine Abwälzung sicherheitspolitischer Lasten auf die westlichen Verbündeten. Braml glaubt ferner, dass die durch die ökonomische Misere verunsicherte amerikanische Öffentlichkeit wie ihre Vertreter im Kongress und insbesondere die etablierten Interessengruppen es dem nächsten Präsidenten schwer machen werden, Freihandelspolitik voranzutreiben.

Wie mit einer solchen Situation umzugehen ist, skizziert Yanis Varoufakis, der Wirtschaftswissenschaften und ökonomische Theorie an der Universität Athen lehrt, nicht zuletzt aus chinesischer Perspektive. China werde ohne jeden Zweifel alles daran setzen, eine chinesische Version der Globalisierung hervorzubringen – eine, bei der Peking im Mittelpunkt eines riesigen Netzes von Handels- und Investitionsbeziehungen mit Indien, Afrika und Lateinamerika stehe, an dem aber auch multinationale Unternehmen aus Europa, Amerika und Japan beteiligt seien. Varoufakis nimmt an, dass China versuchen wird, amerikanische, europäische und japanische Politiker „auszubooten“, und den Renminbi zur Leitwährung seines globalen Netzwerks zu machen. Aber nichts von all dem lasse für sich allein darauf hoffen, dass ein globales System entstehe, das die Weltökonomie stabilisieren könne. Ob eben diese Aufgabe nicht dann doch erneut Amerika im Verbund mit Europa zufallen wird? Auch Varoufakis ist sich sicher: „Die Antwort hängt wieder einmal ganz und gar von den Vereinigten Staaten ab.“

Josef Braml: Der amerikanische Patient. Was der drohende Kollaps der USA für die Welt bedeutet. Siedler Verlag, München 2012. 222 Seiten, 19,99 Euro.

Reymer Klüver, Christian Wernicke: Amerikas letzte Chance. Warum sich die Weltmacht neu erfinden muss. Berlin Verlag, Berlin 2012. 351 Seiten, 19,90 Euro.

Eva C. Schweitzer: Tea Party. Die weiße Wut. Was Amerikas Neue Rechte so gefährlich macht. Deutscher Taschenbuch Verlag, München 2012. 279 Seiten, 14,90 Euro.

Yanis Varoufakis: Der globale Minotaurus. Amerika und die Zukunft der Weltwirtschaft. Kunstmann Verlag, München 2012. 288 Seiten, 19,95 Euro.