Kultur: Rudolf Scharping: Flugbereit: Über Richtlinien und Kosten

Die Flugbereitschaft des Bundesverteidigungsministeriums existiert seit 1957, zwei Jahre nach Gründung der Bundeswehr wurde sie aufgestellt. Sie beschäftigt 1100 Mitarbeiter und unterhält an ihrem Hauptstandort Köln sieben Flugzeuge vom Typ Airbus A310 und sechs kleinere Challenger-Maschinen. Auf der Zweitbasis in Berlin-Tegel stehen nur drei Hubschrauber, obwohl die meisten potenziellen Fluggäste in Berlin arbeiten. Das ist so, weil das Verteidigungsministerium seinen ersten Dienstsitz in Bonn hat.

Nutzen darf die Flugbereitschaft der Bundespräsident, die Präsidenten von Bundestag und Bundesrat, der Kanzler und sein Kabinett, der Verfassungsgerichtspräsident, die Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag vertretenen Parteien und unter bestimmten Umständen auch dessen Mitglieder. Eine Hierarchie ist in der entsprechenden Richtlinie des Verteidigungsministeriums nicht festgelegt. Es ist also nicht geregelt, ob beispielsweise ein Bundesminister einem Fraktionschef oder einem Abgeordneten die Maschine streitig machen darf.

1996 geriet die damalige Parlamentspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) ins Gerede, weil sie angeblich private Flüge mit den Bundeswehrmaschinen absolviert hat. Der Bundesrechnungshof untersuchte daraufhin die Flugbereitschaft und kam zu dem Ergebnis, dass viele Maschinen regelmäßig ohne Passagiere oder zu privaten Anlässen fliegen. Darauf wurde im Jahr 1998 die Richtlinie geändert. Nur noch zur Ausübung ihrer Amtsgeschäfte darf die Flugbereitschaft genutzt werden, und auch nur dann, sofern es mit öffentlichen Verkehrsmitteln nicht möglich ist. Auch nach der Novelle trägt allein das Verteidigungsministerium die Kosten. Unterdessen hat Scharping aber einem regierungsinternen Konzept zugestimmt, den jeweiligen Ressorts die Kosten der Flüge in Rechnung zu stellen. Die Flugbereitschaft soll in zwei Jahren privatisiert werden.

toh