Kultur : Schröders Schnelligkeit: Pendler-Pauschale

Es sah schon nach rot-grünem Frieden aus - mit dem Vorschlag, dass alle Pendler unabhängig von der Wahl des Verkehrsmittels eine einheitliche Pauschale von 80 Pfennig pro Kilometer steuerlich geltend machen sollen, konnten beide Koalitionspartner leben. Manchem erschien die geplante Steuererstattung zu hoch. Doch spätestens seit Donnerstagabend hängt der Haussegen im Regierungsbündnis wirklich schief: Kanzler Gerhard Schröder war den SPD-Regierungschefs aus den Ländern entgegengekommen und hatte eine gestaffelte Pauschale vereinbart, die Autofahrer klar bevorzugt. Über den "Schnellschuss Entfernungspauschale" grummelten selbst SPD-Bundestagsabgeordnete, die Grünen mobilisierten den Widerstand gegen die überarbeiteten Pläne, denen aus ihrer Sicht der Öko-Effekt genommen wurde. Erst äußerten sich die Fachpolitiker kritisch, vor einem Krisengespräch an Anfang dieser Woche im Kanzleramt legten Spitzen-Grüne nach. Die Gleichbehandlung aller Verkehrsmittel bleibe Ziel, sagte Fraktionschef Rezzo Schlauch. Aus Angst vor einer Niederlage verzichtete er auf scharfe Worte. Zugleich aber verlangten Grünen-Bundestagsabgeordnete, die noch nicht einmal eingeführte Entfernungspauschale mittelfrsitig ganz abzuschaffen. Derweil wurde im Bundesfinanzministerium hin- und hergerechnet: Immer neue Modelle mit Höchstgrenzen und Staffelungen machten die Runde und verstärkten den Eindruck von Chaos in der Koalition. m.m.

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