Kultur : Wahl in Israel: Scharon oder Barak

Charles A. Landsmann

Die meisten Experten sind sich sicher. Ariel Scharon wird das Rennen machen. Der Vorsprung des Likud-Chefs vor Ministerpräsident Ehud Barak ist groß genug. Ein anderer aber ist sich auch sicher. Nur nicht über den Sieg Scharons, sondern über seinen eigenen - kommenden Sieg. Der Mann heißt Benjamin Netanjahu und war bereits Ministerpräsident. Doch da eine Wahl mit vermutlich klarem Ausgang wenig Spannung verheißt, hat "Bibi", wie man ihn in Israel nennt, vollmundig verkündet, dass seine Zeit sehr bald kommen werde. Und dies, nachdem er seine aussichtsreiche Kandidatur diesmal - praktisch zu Gunsten seines parteiinternen Konkurrenten Scharon - mit der Begründung zurückgezogen hatte, es werde ja nur der Regierungschef, nicht aber die Knesset neu gewählt. Originalton Netanjahu in der Zeitung "La Republicca": "Es ist jedermann klar, dass wenn ich Kandidat wäre, ich diese Wahl mühelos gewinnen würde." Und weiter: "Man muss nicht lange warten, bis die neue Regierung fällt und ernsthafte Wahlen stattfinden. Ich bin zur Auseinandersetzung bereit."

Ariel Scharon wird das gar nicht gerne hören, denn er weiß nur zu genau, dass er es, auch wenn er am heutigen Dienstag gegen 21 Uhr mitteleuropäischer Zeit als Wahlsieger feststehen sollte, schwer haben wird. Deshalb strebt er auch eine Große Koalition mit der Arbeitspartei, eine so genannte "Regierung der nationalen Einheit" an.

Aufgesplitterte Knesset

Dies hat er in den letzten Tagen mehrfach versichert und damit nicht wenige seiner nationalistischen Gesinnungsfreunde verprellt. Noch in der Wahlnacht will er deshalb Ehud Barak anrufen und ihm ein "ernsthaftes Koalitionsangebot" machen.

Die Notwendigkeit einer Großen Koalition für Scharon - genauso wie im unwahrscheinlichsten Fall eines sensationellen Wahlsieges für Barak - ergibt sich aus der totalen Aufsplitterung der Knesset und des Fehlens einer stabilen parlamentarischen Mehrheit weder für den religiös-rechten noch für den Mitte-Links-Block; weder für das "Nationale Lager" noch für das "Friedenslager". Die ultrareligiösen bis ultrarechten Parteien einschließlich Scharons Likud verfügen nur über 58 Parlamentssitze, drei weniger als die absolute Mehrheit. Folglich muss er mit Parteiabsplitterungen und opportunistischen Überläufern wie Ex-Außenminister David Levy und dessen Bruder Maxim koalieren, die wegen Baraks aus ihrer Sicht allzu konzessionsbereiter Politik ebenso wieder auf die rechte Seite zurückgefunden haben, wie die ehemaligen Likud-Minister Dan Meridor und Ronnie Milo aus der auseinander fallenden Zentrum-Partei.

Und da taucht schon das nächste praktisch unlösbare Problem für Scharon auf. Er muss diesen "Heimkehrern" Ministerposten anbieten, um sie an sich zu binden. Doch auch 16 der 18 Likud-Abgeordneten erklärten sich bis zum Wochenende als Ministerkandidaten - die sich querlegen werden, falls sie den anvisierten Job nicht erhalten. Insgesamt muss Scharon also mindestens 19 Ministeransprüche (16 Likud plus David Levy plus Meridor plus Milo) befriedigen, hat aber nur acht (bei Großer Koalition) bis zehn (bei einer kleinen rechts-religiösen Regierung) Ämter zu verteilen. Mindestens einen Ministerposten wird er, so hieß es aus seiner Umgebung, der Netanjahu-Fraktion im Likud anbieten, um zu versuchen, diese mächtige Gruppe ruhig zu stellen. Lehnen die "Bibi"-Parteigänger das Angebot ab, kommt dies einer offenen Kriegserklärung ihrerseits an die Adresse Scharons gleich. Nehmen sie an, so hat Scharon einen "feindlichen Agenten", ein "fünftes Rad" an seinem Kabinettstisch, dessen vordringlichstes Ziel es ist, die Regierungsarbeit zu sabotieren. Weil die Opposition in der Arbeitspartei gegen eine Große Koalition mächtig scheint, eine rechtsreligiöse Regierung allzu viele unsichere Kantonisten umfassen würde und Netanjahus Schatten die politische Szene verdunkelt, sprechen immer mehr Israelis von der Wahl als der "ersten 2001-Wahl".

Italienische Verhältnisse

Eine zweite Wahl in diesem Jahr, wohl im November, scheint immer wahrscheinlicher zu sein. Zumal dann entweder der Regierungschef und das Parlament gewählt werden oder - was wahrscheinlicher ist - gemäß dem wiederbelebten alten Wahlverfahren, nur noch die Knesset. Scharon droht demnach eine noch viel kürzere Amtszeit als Baraks eindreiviertel Jahre und Israel italienische Verhältnisse mit Wahlen und Wahlen und Wahlen.

Noch nicht endgültig entschieden ist nur noch, welche Art von Wahlen anstehen, denn das gegenwärtige und recht neue Wahlgesetz hat sich als katastrophale Missgeburt erwiesen. Zweimal wurde bisher der Ministerpräsident direkt, aber gleichzeitig mit der Knesset gewählt, jetzt erstmals allein in einer durch Baraks Rücktritt notwendig gewordenen Sonderwahl. Dass Barak diesmal überhaupt kandidieren konnte, ist laut den Gesetzesvätern auf eine Unterlassungssünde ihrerseits zurückzuführen. Denn sie hätten nicht geahnt, dass "ein Demissionär die Chuzpe haben könnte, sich sofort zu Wiederwahl zu stellen", sonst hätten sie dies per Gesetzesparagraf verhindert.

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