Kultur : Was ist uns Berlin wert? Die Nationalstiftung fragt nach der Zukunft der Hauptstadt

Hermann Rudolph

Zwölf Jahre nach dem Bundestagsbeschluss befindet sich das Hauptstadtprojekt Berlin in einer kritischen Lage. Das ist in der Stadt selbst kein Geheimnis mehr, aber so ganz herumgesprochen hat es sich in der Republik wohl noch nicht. Da ist es gut, wenn eine bundesrepublikanische Respektsperson wie Altbundeskanzler Helmut Schmidt erklärt, es sei „hohe Zeit“, dieses Thema ins öffentliche Bewusstsein zu heben, und Kurt Biedenkopf eine „neue Berlinfrage“ ausruft. Beide tun das als Galionsfiguren der deutschen Nationalstiftung, die dieser Frage an diesem Mittwoch ihre Jahrestagung widmet. Das Buch zur Tagung, das dafür die intellektuelle Vorarbeit geleistet hat, heißt: „Berlin - was ist uns die Hauptstadt wert?" (Verlag Leske + Budrich, 188 Seiten, 14,90 Euro).

Und was ist den Autoren Berlin wert? Eine ganze Menge – Gehirnschmalz, Anstöße, auch Gefühl, auch Spott. Sogar mehr Geld. Jedenfalls transportiert das Buch die Einsicht, dass die Stadt so, wie sie im Gefüge der Bundesrepublik plaziert ist, die Rolle, die sie spielen soll, nicht spielen kann. Die Entscheidung für Berlin, so bekennt Schmidt, bleibe richtig, aber die Hoffnungen, die sich an die Stadt knüpfen, seien „wegen des ökonomischen und besonders wegen des finanziellen Unvermögens gefährdet“. Hans-Jochen Vogel sagt es klarer, handfester: Die Stadt müsse nur so gefördert werden „wie seinerzeit Bonn“ und der Bund Einrichtungen von nationaler Bedeutung ganz übenehmen.

Berlin-Diskussionen vollziehen sich – man weiß es – vornehmlich mit der Verabreichung von Heiß-Kalt-Güssen. Auch in diesem Buch wird der Stadt die „ziemlich hemmungslose Ausgabenfreudigkeit“ und jene „Opulenz“ vorgehalten, von der zwar überall in der Republik die Rede ist, von der man nur in Berlin nichts spürt. Und „verharrte“ Berlin wirklich nach dem Mauerfall in „gewohnter wie günstiger Insulanerpose und reichte die ungedeckten Schecks einfach an den Bund weiter“? Kulturstaatsministerim Christina Weiss behauptet es. Aber es war – zur Erinnerung – das Jahrzehnt, in dem die Stadt umgekrempelt wurde und der Bund seine Zuschüsse innerhalb von vier Jahren auf null hinunterfuhr. Aber solche Tritte gegen das Schienbein sind wohl der Preis für das Interesse an der Hauptstadt.

Es kommt ja etwas heraus dabei. Das Wichtigste ist der Befund, dass die Probleme, die Berlin aufwirft, nicht ohne verfassungspolitische Veränderungen gelöst werden können. Der Weg dahin führt über die Fusion von Berlin und Brandenburg, wodurch die Stadt den Stadtstaat-Charakter verlieren und in eine Sonderrolle als Hauptstadt rücken könnte. Manche denken das Modell weiter, bis zu einer Art Washington D.C. (so Schmidt), andere nicht, weil es sich nicht auf den deutschen Föderalismus „reimt“ (Richard Schröder). Und wenn die Fusion wieder scheitert? Dann braucht es „neue verfassungspolitische Antworten“ (Biedenkopf). Kurz: Die Hauptstadt-Frage gehört in den Kontext der Föderalismus-Reform, die in dieser Woche mit der Bund-Länder-Kommission beginnt.

Natürlich ist Hauptstadt–Building mehr. Die Autoren des Buches lassen auch keinen Zweifel daran, dass es vor allem ein politischer Prozess ist, eine Leistung des kollektiven Bewusstseins. Die Deutschen sollen Berlin „in Gebrauch nehmen“, heißt es bei Volker Hassemer. Die bisher nur geduldete Hauptstadt müsse, so Edzard Reuter, gewollt werden. Es geht nicht nur um Repräsentation, sondern um Identität. Die Erwartungen an die Hauptstadt hängen davon ab, was – wie Wolfgang Schäuble postuliert – die Nation „von sich selbst erwartet“. Und Gesamtstaat und Hauptstadt müssen sich gegenseitig erkennen und anerkennen. Dieser Punkt, den Kurt Biedenkopf anspricht, ist vielleicht der heikelste; er sei der Grund, weshalb die Berlindebatte „etwas Unwirkliches“ habe.

Eine richtige Think-Tank-Studie ist das Buch allerdings nicht geworden. Es ist die übliche Buchbinder-Synthese. Aber es hat etwas zusammenzubinden: Aufsätze zur Wissenschafts-Stadt Berlin von Dieter Simon, Detlev Ganten und Wolf Lepenies; die Vorführung der Stiftung Preußischer Kulturbesitz als Modell für die Verbindung von Hauptstadt und Föderalismus durch Klaus-Dieter Lehmann; Berlin-Feuilletons von Monika Maron bis Florian Illies. Nicht alles ist neu, aber fast alles mit Gewinn zu lesen.

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