Kultur: Was wird aus der Bahn?: Bodewig: Schienenverkehr verdoppeln

Bundesverkehrsminister Kurt Bodewig (SPD) will seine Pläne zur Bahnreform auch gegen den Widerstand von Bahn-Chef Hartmut Mehdorn durchsetzen. "Wir wollen bis zum Jahr 2015 eine Verdoppelung des Verkehrs auf der Schiene. Das schafft die Bahn nicht allein", sagte Bodewig. Deshalb solle der Wettbewerb auf der Schiene gefördert werden. Alle Nutzer des Trassennetzes sollten künftig dafür zahlen, also auch die Bahn. Deren Chef Hartmut Mehdorn sprach sich indes erneut gegen die Pläne aus. Trotzdem ist Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) überzeugt, dass Bodewig und Mehdorn eine "gemeinsame Position" finden.

Gerhard Schröder sagte nach einer SPD-Präsidiumssitzung in Ludwigshafen, er wisse nichts von Streitigkeiten zwischen Mehdorn und Bodewig. Er gehe davon aus, dass sie eine "gemeinsame Position" fänden, auch wenn es vielleicht noch Unterschiede gebe. Es stehe außer Frage, dass Mehdorn einen "harten und guten Job" mache, sagte Schröder. Der Vorstandschef der Deutschen Bahn AG hatte sich stets gegen die Trennung von Schienennetz und Bahnbetrieb ausgesprochen. Nach der gegenteiligen Entscheidung Bodewigs ließ er gar indirekt mit Rücktritt drohen: Mit Mehdorn "wird es eine Bahn ohne technologische Integration von Fahrweg und Betrieb nicht geben", sagte ein Bahnsprecher dem "Handelsblatt".

Die Bahn befürchtet, dass es keine abgestimmten Investitionen mehr geben könnte, wenn Netz und Betrieb auf der Schiene in getrennte Hände kämen. Die Qualität der Züge und des Services würden leiden und vor allem die Sicherheit des Bahnbetriebs könne in Gefahr geraten, heißt es aus der Berliner Konzernzentrale.

Dessen ungeachtet sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums in Berlin, dass die "Grundsatzentscheidung" für eine bahn-unabhängige Verwaltung des Netzes in einer staatlichen Infrastrukturgesellschaft gefallen sei. Jetzt gehe es in den Diskussionen darum, wie diese Entscheidung umgesetzt werden soll. Von einer Rücktrittsdrohung Mehdorns sei ihm nichts bekannt.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) und die Unionsfraktion im Bundestag begrüßten die Entscheidung Bodewigs. "Der Staat muss sich seiner Verantwortung für die Infrastruktur stellen", bekräftigte BDI-Präsident Michael Rogowski. Mit der Herauslösung der Bundesschienenwege aus dem Bahn-Konzern könne die Bundesregierung das System Schiene stärken und allen Bahnunternehmen gleiche Chancen beim Netzzugang sichern. Für die Union sprach deren verkehrspolitischer Sprecher Dirk Fischer von einem "unabdingbaren Schritt in die richtige Richtung".

Viele Verkehrsexperten versprechen sich von einer Trennung mehr Wettbewerb, kundengerechtere Angebote und einen größeren Marktanteil des Schienenverkehrs. Eine Experten-"Taskforce" soll deshalb Verkehrsminister Bodewig bis Herbst ein Alternativkonzept vorlegen. Wie es aussehen könnte, ist allerdings unklar.

Bislang ist die DB Netz AG unter dem Dach des Bahnkonzerns mit rund 66 000 Beschäftigten für Erhalt, Ausbau und Nutzung des Schiennetzes - mehr als 38 000 Kilometer Schienenwege - zuständig. Neben den Fahrwegen von ICE-Zügen bis Regionalbahnen gehören dazu die Betriebsleittechnik, Kommunikationssysteme, die elektrischen Fahrleitungen oder der Unterhalt von Tunneln und Brücken.

asi