Grubenunglück in Soma: In der Türkei wird sich nichts bessern

So schrecklich es nach dem katastrophalen Grubenunglück in Soma im Westen der Türkei auch klingen mag: Es gibt kaum Hoffnung, noch Überlebende unter Tage zu finden – und ebenso wenig gibt es Hoffnung auf baldige und durchschlagende Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in türkischen Bergwerken oder in der Bauindustrie.

Natürlich verspricht die Regierung Erdogan jetzt, die richtigen Schlüsse aus dem schwersten Unglück in der türkischen Wirtschaftsgeschichte zu ziehen und Missstände zu bekämpfen. Doch kaum jemand glaubt, dass dieses Versprechen auch eingelöst wird. Die türkischen Gewerkschaften sind zu schwach, um Unternehmen und Behörden zu einem Umdenken zu zwingen. Selbst bei Prestigeobjekten geht man buchstäblich über Leichen: Im April starben zwei Arbeiter beim Bau der neuen Bosporus-Brücke in Istanbul, der auf persönlichen Befehl Erdogans hin mit hohem Tempo vorangetrieben wird.

Erdogans Regierung versagt beim Thema Arbeitssicherheit

Erdogan muss nicht befürchten, bei der Präsidentenwahl im August für das Versagen seiner Regierung beim Thema Arbeitssicherheit zur Rechenschaft gezogen zu werden: Die Vernachlässigung der Arbeitnehmerrechte hat in der Türkei eine lange Tradition. Die heutige Opposition in Ankara verhielt sich zu ihrer eigenen Regierungszeit nicht viel anders als das Kabinett Erdogan.

Der Ministerpräsident demonstrierte am Mittwoch selbst, wie sicher er sich fühlt. In Bergwerken gebe es nun einmal Unfälle, selbst in den hochindustrialisierten Staaten des Westens sei das so, sagte er bei einem Besuch am Unglücksort. Von Entlassung oder Rücktritt zuständiger Minister war keine Rede.

Die jungen Türken wollen sich nicht mehr verheizen lassen

Wenn es einen Funken Hoffnung gibt nach der Tragödie von Soma, dann ist es die Reaktion vieler jungen Türken. Sie weigern sich, Unglücke wie die von Soma als Schicksal hinzunehmen. Und sie zeigten am Tag nach dem Unglück mit Demonstrationen und Protestmärschen, dass sie sich selbst und ihre Landsleute nicht mehr von geldgierigen Unternehmen verheizen lassen wollen, ohne dass der Staat etwas dagegen unternimmt. Bei der Präsidentenwahl im August wird das wohl kaum etwas verändern, möglicherweise aber in den kommenden Jahren, wenn diese junge Generation das Ruder übernehmen wird.

Kurzfristig sind jetzt erst einmal neue Proteste gegen Erdogan zu erwarten, der Widerstandsgeist der Gezi-Unruhen des vergangenen Jahres ist neu erwacht. Doch ob das bei Erdogan und dessen Regierung viel Eindruck macht, muss bezweifelt werden. In der Hauptstadt Ankara reagierte Erdogans Polizei am Tag nach dem Soma-Unglück jedenfalls in gewohnter Weise auf Proteste von Studenten: und zwar mit Gewalt.