Meinung : Aller guten Dinge sind nicht fünf

Von Gerd Appenzeller

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Wenn kluge Leute einen auf den ersten Blick klugen Gedanken haben, immer neue kluge Leute über Jahre hinweg immer wieder den gleichen Gedanken, und der wird und wird einfach nicht umgesetzt, dann fragt man sich: warum? Sind die Leute nicht so klug? Oder können sich die wenigen klugen nicht gegen die vielen dummen Leute durchsetzen? Oder lässt von dem klugen Gedanken einfach deshalb jeder die Finger, weil er dumme Nebenwirkungen hat?

Der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes, HansJürgen Papier, hat dafür plädiert, die Legislaturperiode des Bundestages von vier auf fünf Jahre zu verlängern. Politiker, meint er, könnten derzeit nichts gestalten, sondern müssten sich von einer Wahl zur nächsten hangeln. Der Präsident des Deutschen Bundestages, Wolfgang Thierse, findet auch, dass durch Einarbeitungszeit und Wahlkampf zu viel Zeit verloren geht, und fünf Jahre deshalb eigentlich vernünftig seien.

In den Bundesländern gibt es das schon. Nur noch vier der 16 wählen alle vier Jahre, und es sind nicht die erfolgreichsten. Aber die „Fünf“ garantiert keinen Spitzenplatz. Auch der Bundespräsident wird für fünf Jahre gewählt. Aber der ist traditionell eher älter und gesetzt, bekommt deshalb mehr Zeit und darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Dass Wolfgang Thierse den Bundeskanzler ebenfalls nach zehn Jahren aufs Altenteil schicken wolle, hat er leider nicht gesagt.

Bleiben die anderen Argumente. Man muss sich an den neuen Job als Abgeordneter erst gewöhnen. Nach fünf Jahren fremdelt man im Reichstag nicht mehr so wie nach vier, und sowieso: Mit der Perspektive eines halben Jahrzehnts mit vollem Kündigungsschutz kann man so richtig kraftvoll zupacken, ohne dauernd Angst vor Arbeitsplatzverlust haben zu müssen. Kleiner Wermutstropfen in das Rundumsorglospaket: Die Probezeit in der privaten Wirtschaft liegt bei vier bis sechs Wochen, vier Jahre Betriebszugehörigkeit sind heute schon fast so etwas wie lebenslang. Und wer meint, erst nach zwei Jahren richtig produktiv sein zu können, ist schon lange vorher gefeuert.

Nein, wer in vier Jahren nicht zupackt, um das Land voranzu- bringen, schafft es auch im fünften nicht. Wolfgang Thierse würde besser auf den Gastronomiekritiker Wolfram Siebeck hören. Der befand jetzt nach einem Testessen in der Bundestagskantine angewidert: „Hier herrscht die Lust am Untergang.“ Siebeck ging dabei von einer Legislaturperiode von vier Jahren aus.

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