Meinung: Alles weitere schriftlich

Renate Schmidt empfindet das Familienressort in der Regierung als das, was es ist: ein gesellschaftliches Querschnittsministerium. Was mit der Zeit dem Amt die Bedeutung zurückgeben kann, die es lange nicht hatte. Ein – kleiner – Beleg für diese These ist das Arbeitspapier, demzufolge die mündliche Gewissensprüfung für alle Wehrdienstverweigerer zugunsten einer nur noch schriftlichen abgeschafft werden soll. Dass 84 Stellen im Verteidigungsministerium eingespart werden, ist ein Grund, aber nicht der wichtigste. Außerdem gilt das mündliche Verfahren seit 20 Jahren nur noch für die Zuspätgekommenen, und insofern ließe sich argumentieren, dass hier ein Relikt entsorgt wird. Dennoch soll keiner die Symbolwirkung unterschätzen: Die Zahl derer, die Wehrdienst an der Waffe leisten müssen, sinkt. Aber weil sie das nach den Planungen darf, kann der Sperrriegel geöffnet werden. Die Bundeswehr wird damit nicht geschwächt. Dafür kann die Zahl derer, die zivile soziale Dienste leisten, steigen; auch das passt ins Konzept. So wird mit einem kleinen Papier Gesellschaftspolitik gemacht. cas

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