Meinung: Andere Hartzgewinnler

Da braut sich was zusammen. In Sachsen bekommt die NPD so viel Zulauf, dass ihr nach Umfragen bei der Landtagswahl im September der Sprung über die FünfProzent-Hürde zuzutrauen ist. Es wäre das erste Mal seit 1968, dass die rechtsextreme Partei wieder in ein Landesparlament einzieht. Die Warnzeichen mehren sich: Am Wochenende kamen etwa 4000 Rechtsextremisten zum „Pressefest“ des NPD-Organs „Deutsche Stimme“ im Dorf Mücka. Das sind deutlich mehr Besucher als früher – und es gab keinen Protest, die Zivilgesellschaft schlief. Schon bei den Kommunalwahlen im Juni waren der Partei in Sachsen punktuell enorme Erfolge gelungen. Außerdem gelang es ihr, mit den ewigen Rivalen der DVU und „Republikaner“ in Dresden ein Bündnis zu schließen, das dann ins Stadtparlament einzog. Die NPD fühlt sich im Aufwind und glaubt – wie so mancher Linkspopulist – sie könne von dem weit verbreiteten Unmut über Hartz IV und die Agenda 2010 profitieren. In Ostdeutschland ist diese Vermutung nicht ganz abwegig, denn dort ist die weit verbreitete Politikverdrossenheit in Teilen der Bevölkerung rassistisch gefärbt. Außerdem versucht die NPD, sich mit revanchistischen Parolen bei den Vertriebenen anzubiedern. Sollte die Partei nun den Einzug in den sächsischen Landtag schaffen, wäre zwar das übliche Chaos rechtsextremer Parlamentarier zu erwarten. Aber leider auch eine größere Resonanz für ihre Hetze, vor allem in der Jugend. fan

-