Meinung : Andere Unbekannte Von Moritz Schuller

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Vermutlich werden wir lange nicht mehr so viel über unsere EUKommissare hören wie in den vergangenen Wochen: Vom Parlament endlich gewählt, werden sie nun in den langen Gängen ihrer Brüsseler Behörden verschwinden. Bekannt geworden ist bei dem Streit ohnehin nur einer, der Italiener Rocco Buttiglione, und der ist gar nicht mehr dabei. Der Rest, die 25 Mitglieder starke neue Regierung Europas, ist den meisten Europäern wie in der Vergangenheit unbekannt geblieben. Möglicherweise wird Siim Kallas aus Estland einen guten Kommissar für Verwaltung und Betrugsbekämpfung abgeben, vielleicht auch nicht. Wir wissen in Wahrheit ja nicht einmal, was ein Kommissar für Verwaltung überhaupt den ganzen Tag macht.

Das EU-Parlament hat diese neue Kommission also für gut befunden, was angesichts der geringen personellen Veränderung zum ersten Vorschlag von Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso überraschend ist. Statt des „Schwulenfressers“ Buttiglione wacht nun ein gewisser Franco Frattini über Recht und Ordnung in Europa. Und auch die Letten haben einen Neuen geschickt. Soll darin der große Sieg des EU-Parlaments über die Regierungschefs bestehen, der emanzipatorische Befreiungsschlag, von dem so oft die Rede war? Haben wir so endlich eine richtig gute Regierungsmannschaft für Europa bekommen? Gut bedeutet nach der europäischen Relativitätstheorie leider immer noch: der kleinste gemeinsame Nenner. Auch Barroso ist schließlich nach diesem Prinzip ausgewählt worden.

Natürlich ist im Machtverhältnis zwischen den nationalen Regierungschefs und dem Parlament jede Stärkung des Parlaments zu begrüßen. Dass Barroso ein Kabinett vor dem Parlament verteidigen musste, das nicht er, sondern die Regierungschefs für ihn zusammengestellt hatten, war absurd. Solange der Kommissionspräsident die Kommissare nicht selbst auswählt, kann er auch nicht für seine Wahl verantwortlich gemacht werden. In Zukunft sollten ihm die Mitgliedsländer also nicht nur einen, sondern mehrere Kandidaten zur Auswahl vorschlagen.

Die Debatte um die Zusammensetzung der europäischen Regierung hat deutlich gemacht, wie unausgewogen die Macht zwischen den einzelnen Mitgliedsländern, dem Parlament und der EU-Führung noch immer verteilt ist. Und: dass unsere neue Kommissare, ausnahmsweise mal im Rampenlicht präsentiert, noch immer nicht als Identifikationsfiguren taugen.

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