Meinung : Angesagt und abgemeldet

Kommt die Republik wieder auf die Beine? Das hängt auch vom Osten ab

Hermann Rudolph

In diesen Tagen ist, natürlich, Osten angesagt. Die Namen tauchen wieder auf, die die große Flut vor einem Jahr ins gesamtdeutsche Bewusstsein spülte: das zum Symbolort gewordene Weesenstein und das nicht minder berühmte Grimma und Dresden, Mühlberg und Roßlau und alle die anderen, die bis dahin unbekannt im Osten gelegen hatten. Nun erinnern sie an ein ermutigendes Kapitel Nachwende-Geschichte, erst den Kampf gegen das Wasser, dann den Wiederaufbau, bei denen die Deutschen im Westen den Deutschen im Osten kräftig zur Seite standen. Es ist tatsächlich ein Anlass zur Genugtuung. Da wirkt es fast unpassend, daran zu erinnern, dass diese Aufmerksamkeit in fatalem Kontrast zu der Bedeutung steht, die der Osten sonst im allgemeinen Bewusstsein hat. Da ist er nicht angesagt, sondern eher abgemeldet.

Das war nicht immer so, aber es ist seit längerer Zeit so – ziemlich genau seit dem Zeitpunkt, an dem absehbar wurde, dass die Erwartung eines raschen Aufbau Ost eine Illusion war. Seitdem sind die neuen Länder zu einem eher lästigen Thema geworden. Gelegentliche Erfolgsnachrichten – Hochleistungsindustrien in Leipzig, Dresden oder Jena, Mittelständler, die irgendwo in der Provinz auf die Beine kommen, ein Biotec-Zentrum selbst in Mecklenburg-Vorpommern – ändern nichts an der allgemeinen Lage, die eher zum Weg- als zum Hingucken verleitet. Unterm Strich bleibt die Erkenntnis, dass die Deutschen zwar in der Lage sind, in Katastrophenfällen zu bedeutender Form aufzulaufen. Aber im Alltag von Wirtschaft, Finanzpolitik und Strukturwandel tun sie sich schwer, die Folgen der deutschen Einheit zu bewältigen. Weshalb wir sie lieber verdrängen.

Gewiss, die Wirtschaft werde sich in diesem Jahr im Osten besser entwickeln als im Westen, signalisiert eben erst das Institut für Wirtschaftsforschung in Halle – 0,5 Prozent Anstieg des Bruttosozialprodukts bei 0,1 Prozent in Gesamtdeutschland. Doch die Arbeitslosenzahlen sind im Durchschnitt gut doppelt so hoch wie im Westen, gar nicht gerechnet die Städte und Kreise, in denen sie in die in 30-Prozent-Region abheben. Die Abwanderung von Osten nach Westen hält an und hat inzwischen in die Bevölkerungsstruktur nicht weniger tief eingegriffen als früher Kriege und Hungersnöte. Und vor allem: Die klassischen Instrumente, mit denen die Wirtschafts- und Strukturpolitik sonst Schwächen und Fehlentwicklungen korrigiert, haben versagt. Es herrscht Ratlosigkeit in der ganzen Breite der Probleme.

Arbeitslosigkeit und Abwanderung

Dabei darf nicht vergessen werden, dass der wirtschaftliche Aufbau in den neuen Ländern in seiner Weise auch eine Erfolgsgeschichte ist. Man darf sich, immerhin, vorstellen, wie ruiniert sich der Osten Deutschlands heute ausnähme, wenn vor 13 Jahren die Einheit nicht gekommen wäre. Sie hat den Osten in die Gesamtwirtschaft der Bundesrepublik eingegliedert, sie an deren Stärken – und Schwächen – angebunden und an vielen Stellen zukunftsweisende Unternehmen und Wachstumskerne entstehen lassen. Auf der anderen Seite hat dieser Prozess Folgen gehabt, die inzwischen als Belastung des Gesamtbildes der Situation in den neuen Ländern zu Buche schlagen. Sie hat Zonen der Deindustrialisierung geschaffen, die man sich in Deutschland nicht hätte vorstellen können. Und sie hat dazu geführt, dass ganze Regionen in Gefahr sind, von der Entwicklung der Bundesrepublik abgekoppelt zu werden. Sie hängen aussichtslos in der Spirale von Arbeitslosigkeit und Abwanderung. So etwas verschiebt die Bilanz des Umbaus der neuen Länder ins Negative.

Das alles hat das Vertrauen in den möglichen und nötigen Wiederherstellungsprozess von Wirtschaft und Gesellschaft in den neuen Ländern erschüttert. Die Abwanderung ist dafür der alarmierende Indikator. Denn die kleine Völkerwanderung nach Westen stellt längst nicht mehr nur eine Arbeitsplatz- und Qualifikations-Migration dar, sondern enthält ein Urteil über die Zukunft, die man dem Osten zutraut – oder eben abspricht. Und es ist ein Zeichen bitterer Ironie, dass auch die kleinen Fortschritte im Anpassungsprozess des Ostens an den Westen – nach Meinung von Experten – nicht durch Wachstum, sondern durch die Abwanderung entstanden sind.

Das alles ist längst kein Ost-Drama mehr, dem man vom Westen aus beruhigt zusehen könnte. Soviel Einheit ist längst. Ob die Bundesrepublik wieder auf die Beine kommt, hängt nicht nur von den viel beredeten Reformen des Sozial- und Gesundheitssystems ab, sondern auch von der Entwicklung im Osten. Wer die Augen davor verschließt, weiß nicht, was – aufs Ganze unserer Lage gesehen – die Glocke geschlagen hat.

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