Meinung: Antwort offen

Die SPD-Spitze hat ihre Mitglieder befragt und dabei zutage gefördert, dass 94 Prozent für die Gerechtigkeit und fast 90 Prozent gegen Angriffskriege sind. Ob daraus gelesen werden kann, dass SPD-Mitglieder genau wissen, warum sie in diese und in keine andere Partei eingetreten sind, oder ob sie von unbefriedigter Traditionssehnsucht befallen sind, das hat mit der Befragung selbst schon wieder nichts zu tun. Das ist die Sache der professionellen Deuter in der SPD-Führung, in ihren Flügeln oder in der Öffentlichkeit. Das Denken und Fühlen der Sozialdemokraten hat diese Befragung so wenig erhellt, wie sie ein Beitrag zu mehr innerparteilicher Demokratie ist, etwa bei der Diskussion des neuen Parteiprogramms. Die Demokratie in den großen Parteien zeigt ähnliche Schwächen wie die repräsentative Demokratie überhaupt. Eine Mitgliederbefragung taugt ungefähr so viel wie die zahllosen Umfragen, die Politikern erklären, wie ihr Volk denkt – damit sie sich taktisch darauf einstellen können. Neue Ideen wie die des „vorsorgenden Sozialstaats“ kann man nicht abfragen. Sie werden sich erst durchsetzen, wenn, ganz traditionell, sich alle die Köpfe darüber heißreden. tib

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