Atomkonflikt: An der Schwelle

Für die westlichen Diplomaten war es eine gute Woche. In den Atomstreit mit der Islamischen Republik ist Bewegung gekommen – erstmals seit drei Jahrzehnten saßen sich in Genf Chefunterhändler der USA und des Irans Auge in Auge gegenüber. Seither steigt die Stimmung. Fast euphorisch versichern sich die Beteiligten, man wolle ein neues Kapitel im Miteinander aufschlagen. An den Horizont wird die Vision von einer neuen Epoche aus Transparenz, Kooperation und gegenseitigem Vertrauen projiziert. Und die lang gehegte Skepsis gegenüber dem Regime und seinen Atomplänen findet sich bei den jüngsten Reden meist nur noch in den Nebensätzen. Fast scheint vergessen, dass der Iran erst kürzlich sein bisher größtes nukleares Täuschungsmanöver aufgab und die zweite Urananreicherungsanlage an die Wiener Atomkontrollbehörde IAEO meldete, weil die Enttarnung kurz bevorstand. Auch die demonstrativen Tests mit Mittelstreckenraketen liegen erst eine Woche zurück. Die Unterdrückung der Opposition, die Schauprozesse und die Folter politischer Gegner in den Gefängnissen gehen derweil ungebrochen weiter.

Auf den Straßen haben der oberste Religionsführer Ali Chamenei und sein Präsident Mahmud Ahmadinedschad inzwischen durch die Revolutionären Garden für Ruhe gesorgt. Das allerdings hat weder die Legitimität des Regimes in den Augen der politischen Klasse wiederhergestellt, noch die Empörung im Volk über den Betrug bei den Präsidentschaftswahlen beruhigt. Innenpolitisch herrscht Lähmung und tritt die Führung auf der Stelle.

Kein Wunder also, dass Ahmadinedschad in dieser Situation außenpolitisch nach Entlastung sucht. Erstmals signalisiert er in dem Hauptkonflikt, der Nuklearfrage, gewisse Kompromissbereitschaft – vielleicht generell, vielleicht nur auf Zeit. Durch eine atomare Verschnaufpause jedenfalls gäbe Teheran kein substanzielles Terrain frei. Technischer Fortschritt lässt sich nicht einfach zurückdrehen oder diplomatisch annullieren. Vier Jahrzehnte lang hat sich der Iran vorgearbeitet bis an die Schwelle zur Atommacht. Ein Meiler ist fertig, die Uranzentrifugen laufen, die Wissenschaftler sind ausgebildet und eingearbeitet. Wichtige Experimente sind dokumentiert, offenbar bis hin zum Design atomarer Raketensprengköpfe. Glaubt man der stets vorsichtigen IAEO, verfügt Teheran inzwischen sogar über das technische Wissen, eine primitive Atombombe mit angereichertem Uran zu fertigen.

An diesem Punkt der Entwicklung präsentiert sich Ahmadinedschad nun in Personalunion als der härteste Verfechter iranischer Atomrechte und als der einzig effektive Lieferant politischer Zugeständnisse. Wer vom Iran Entgegenkommen will, so die Botschaft, muss ihn, den Umstrittenen, anerkennen und hoffähig machen. Für die internationale Gemeinschaft gesellt sich dadurch zu dem alten ein neues Dilemma: Wenn sie demnächst mit Ahmadinedschad verhandelt, erklärt sie ihn gleichzeitig im inneriranischen Machtkampf implizit zum Sieger.